Eine rechtsvergleichende Untersuchung zwischen Deutschland und der Schweiz insbesondere anhand der Verfahrensfähigkeit
Beschreibung
Die Arbeit beschäftigt sich mit der Rechtsstellung Minderjähriger im familiengerichtlichen Verfahren. Im Fokus steht § 9 FamFG. Die Autorin plädiert für eine Gesetzesänderung, die sich von starren Altersgrenzen löst und auf die individuellen Fähigkeiten abstellt. Der Vorschlag lehnt sich an Erkenntnisse aus einem Vergleich zum schweizerischen Recht an.
Die Untersuchung wirft einen umfassenden Blick auf die Beteiligung Minderjähriger und die Repräsentation ihrer Interessen im familiengerichtlichen Verfahren und analysiert die bestehenden Rechtsgarantien darauf aus verfassungs- und konventionsrechtlichen Quellen. In einem Binnenrechtsvergleich wird aufgezeigt, welche Regelungsmöglichkeiten zur Beteiligung Minderjähriger das deutsche Recht in wichtigen Verfahrensordnungen und im materiellen Recht kennt. Ein letzter Abschnitt präsentiert Erkenntnisse aus entwicklungspsychologischer und soziologischer Sicht und gibt Anstöße, wo in Bezug auf familienrechtliche Verfahren noch Untersuchungsbedarf besteht.
Inhaltsübersicht
§ 1 Einleitung
Problemstellung – Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmung
§ 2 Beteiligung und Repräsentation Minderjähriger im familiengerichtlichen Verfahren nach deutscher Rechtslage
Unmittelbare Beteiligung – Mittelbare Beteiligung – Weitere Beteiligte zur Sachverhaltsermittlung – Verfahrensmaximen – Anwaltliche Vertretung – Verfahrenskosten – Beschwerderecht – Bekanntgabe der Entscheidung
§ 3 Einbeziehung minderjähriger Kinder in anderen Rechtsgebieten
Verfahrensrechtliche Regelungen – Geschäftsfähigkeit nach dem BGB – Weitere Regelungen zur Handlungsfähigkeit Minderjähriger außerhalb des Verfahrensrechts – Deliktsfähigkeit
§ 4 Rechtsvergleich zu den verfahrensrechtlichen Regelungen der Schweiz
Einleitende Überlegungen – Prozessfähigkeit – Beteiligung durch Repräsentation – Weitere verfahrensrechtliche Mechanismen
§ 5 Interdisziplinäre Erkenntnisse zur Beurteilung der Beteiligung von Kindern in gerichtlichen Verfahren
Allgemeine entwicklungspsychologische Erkenntnisse – Zeugenaussagen im Strafprozess – Erkenntnisse aus familiengerichtlichen Verfahren
§ 6 Verfassungs- und konventionsrechtliche Rechtsgarantien
Der Konflikt zwischen Autonomie der Minderjährigen und den Rechtspositionen der Eltern – Einführung eines selbständigen Kindesgrundrechtes – Justizgewährungsanspruch – Ungleichbehandlung minderjähriger Beteiligter, Art. 3 Abs. 1 GG – Konventionsrechtliche Garantien
§ 7 Schlussbetrachtung und Schlussfolgerungen für (Rechts-)Änderungen in Deutschland
Literatur-, Normen- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Monografie von Jahani eignet sich hervorragend für alle, die beruflich mit familiengerichtlichen Verfahren in Kontakt kommen oder sich allgemein für die Stellung von Kindern in Deutschland interessieren. Das Werk regt zum Nachdenken über die momentane Situation und die schwache Rechtsstellung von Minderjährigen an. Die Autorin verwendet einen leicht verständlichen Schreibstil, sodass jeder Leser sich ganz eigene Gedanken macht und eher nebenbei über die gesetzlichen Regelungen sowie die gerichtlichen Praxen informiert wird.« Katharina Lohse/Lina Rees, in: Das Jugendamt, 7-8/2024
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