Die Rechtsstellung der Parlamentspräsidenten in den Ländern der Bundesrepublik Deutschland und ihre Aufgaben im parlamentarischen Geschäftsgang
2000. Abb., 2 Ausschlagtafeln; 339 S.
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ISBN 978-3-428-09998-6
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Beschreibung

Der Autor setzt die rechtliche Stellung der Parlamentspräsidenten in den 16 Ländern der Bundesrepublik Deutschland zueinander vergleichend in Beziehung mit der Maßgabe, Gemeinsamkeiten, Abweichungen und strukturelle Besonderheiten herauszuarbeiten und zu kommentieren. Dies gilt vor allem für die den Landtagspräsidenten durch Verfassung und Geschäftsordnung zugewiesenen klassischen Aufgaben, nämlich der Ausübung der Leitungs-, Ordnungs- und Polizeigewalt sowie des Hausrechts im Landtagsgebäude.

Dabei erfaßt das Thema zwar schwerpunktmäßig die Person des Landtagspräsidenten und dessen Rechte und Pflichten, strahlt aber naturgemäß auf rechtliche Strukturen des Parlaments im allgemeinen aus. Hinsichtlich dieser Strukturen wird das für das deutsche Parlamentsrecht Allgemeingültige herausgestellt, ohne daß für einzelne Parlamente bestehende Besonderheiten darüber zu kurz kommen. Vom Parlamentsrecht der Landtage abweichende Regelungen für den Bundestag werden deutlich hervorgehoben und werfen damit auch mittelbar Licht auf die Rechtsstellung des Bundestagspräsidenten.

Wesentlicher Bestandteil dieser Arbeit sind zudem die führenden politischen Gremien der Parlamente, namentlich Präsidium und Ältestenrat. Auch hier wird aufgezeigt, welche Rolle dem Parlamentspräsidenten in diesen Gremien zukommt. Primäres Anliegen der Bearbeitung ist dabei jedoch, einen Überblick über Zusammensetzung und Arbeitsweise dieser Gremien in den einzelnen Ländern zu geben, zumal nicht alle Länderparlamente die Existenz beider Gremien nebeneinander kennen. Im Mittelpunkt steht demgemäß die Darstellung der Unterschiede von Präsidium und Ältestenrat in den Landtagen im Hinblick auf personelle Struktur, Funktionen der Mitglieder, sowie Aufgaben und Entscheidungsbefugnisse.

Im Rahmen der Stellung des Landtagspräsidenten als Leiter der Parlamentsverwaltung werden schließlich auch Aufbau, Organisation und Aufgaben der einzelnen Landtagsverwaltungen untersucht, die jeweils eine eigene Prägung erfahren haben. Einige Landtagsverwaltungen werden in Form von Organigrammen im Anhang wiedergegeben.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung - Erster Abschnitt: Das Amt des Landtagspräsidenten - Zweiter Abschnitt: Die Stellung des Landtagspräsidenten im Präsidium - Dritter Abschnitt: Die Stellung des Landtagspräsidenten in sonstigen parlamentarischen Gremien - Vierter Abschnitt: Die Leitungsgewalt des Landtagspräsidenten in den Verhandlungen des Landtags - Fünfter Abschnitt: Die Ordnungsgewalt des Landtagspräsidenten - Sechster Abschnitt: Das Hausrecht des Landtagspräsidenten - Siebter Abschnitt: Die Polizeigewalt des Landtagspräsidenten - Achter Abschnitt: Der Landtagspräsident als Leiter der Parlamentsverwaltung und Vertreter des Landtags - Neunter Abschnitt: Interparlamentarische Zusammenarbeit - Schlußbetrachtung - Gesetzestexte - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis - Anhang

Pressestimmen

»Köhler ist ein wirklich großer Wurf gelungen. Die Arbeit besticht durch ihre Klarheit und Präzision, dazu liest sie sich ausgesprochen angenehm. Unter Einbeziehung auch der rechtshistorischen Bezüge werden sämtliche in die Thematik fallenden Einzelfragen aufbereitet und beantwortet.« Univ.-Prof. Steffen Detterbeck, in: Die Öffentliche Verwaltung, 16/2001

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