Die »rechtsscheinbare« Autorisierung von Zahlungsvorgängen

Rechtsscheingrundsätze im europarechtlich determinierten Zahlungsdiensterecht

2018. Abb.; 336 S.
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ISBN 978-3-428-55458-4
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ISBN 978-3-428-85458-5
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Beschreibung

Wie in europarechtlich determinierten Rechtsgebieten allgemein kommt es auch im Zahlungsdiensterecht zu Reibungspunkten zwischen den umgesetzten Richtlinienvorgaben und der gewachsenen staatlichen Rechtsordnung. Dieses Spannungsverhältnis kann jedoch zugunsten der Anwendung nationaler Grundsätze aufgelöst werden: Neben der Anwendung der Grundsätze zum Anscheinsbeweis haben hinsichtlich der zahlungsdiensterechtlichen Autorisierung insbesondere Rechtsscheingrundsätze allgemein Geltung. Es kann jeweils eine die zahlungsdiensterechtlichen Spezialvorgaben berücksichtigende Ausgestaltung anhand einer Kategorisierung der verschiedenen Autorisierungsverfahren gelingen. Ein rechtsvergleichender Blick sowie ein Ausflug in den zahlungsdiensterechtlichen Bereicherungsausgleich bestätigen die Fortgeltung nationaler Rechtsscheindogmatik als Klassiker des deutschen Zivilrechts im Kontext des europarechtlich vorgeformten Rechts der Zahlungsdienste samt den Besonderheiten des digitalen Rechtsverkehrs.

Inhaltsübersicht

1. Einführung

Das Spannungsverhältnis zwischen Richtlinienumsetzung und gewachsener staatlicher Rechtsordnung – Überblick: Rechtsscheingrundsätze im Zahlungsdiensterecht – Der bargeldlose Zahlungsverkehr als Teil des digitalen Rechtsverkehrs – Reibungspunkte zwischen Vertrauensschutzprinzipien und zahlungsdiensterechtlichen Spezialvorgaben – Gang der Untersuchung

2. Das System der Rechtsscheingrundsätze und seine relevanten Ausformungen

Allgemeine Grundsätze einer Einstandspflicht nach Rechtsscheingrundsätzen: Das Rechtsscheinprinzip – Die Kodifikation des Rechtsscheinprinzips in den §§ 170–173 BGB – Duldungs- und Anscheinsvollmacht – Die Grundsätze des Blankettmissbrauchs – Rechtsscheingrundsätze im digitalen Rechtsverkehr – Sonstige Verkehrsschutzvorschriften – Rechtsfolgen der Einstandspflicht nach Rechtsscheingrundsätzen – Sonderfall der ungelesen unterschriebenen Urkunde – Zwischenergebnis

3. Die Autorisierung im Recht der Zahlungsdienste

Zahlungsdienste als Instrumente des bargeldlosen Zahlungsverkehrs – Das Zahlungsdiensterecht als europarechtlich determiniertes Rechtsgebiet – Die Autorisierung eines Zahlungsvorgangs – Zwischenergebnis

4. Konstellationen einer (scheinbaren) Autorisierung als faktische Grundlage

Die Autorisierung im Rahmen der einzelnen Zahlungsdienste – Konstellationen eines Drittzugriffs im Rahmen der Autorisierung – Kategorisierung der Autorisierungsverfahren

5. Die rechtliche Behandlung der scheinbaren Autorisierung

Der Anscheinsbeweis zugunsten einer Autorisierung als prozessuale Vorfrage – Der zentrale Streitpunkt: Kollision von europarechtlichen Vorgaben und nationaler Rechtsscheindogmatik im Kontext der zahlungsdiensterechtlichen Autorisierung? – Der Tatbestand der »rechtsscheinbaren« Autorisierung – Rechtsfolgen: Anfechtungsausschluss im Kontext des Zahlungsdiensterechts – Praxisfolgen und Gestaltungsmöglichkeiten durch AGB

6. Zusammenfassung und Schlussbetrachtung

Zusammenfassung der zentralen Thesen – Schlussbetrachtung: Europarechtliche Vorgaben als Gefahr für zivilrechtliche Regelungssysteme

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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