Beschreibung
Das Institut der rechtserhaltenden Benutzung stellt ein Grundprinzip des Markenrechts dar, ist aber gesetzlich nur wenig konkret ausgestaltet. Seit seiner Einführung im deutschen und europäischen Markenrecht ist es fortwährend Gegenstand rechtlicher Diskussionen. Erst kürzlich hatte sich der Europäische Gerichtshof erneut mit zwei zentralen Fragen der rechtserhaltenden Benutzung zu befassen. Die Entscheidungen haben sowohl im nationalen als auch im Gemeinschaftsmarkenrecht weitere richtungsweisende Akzente gesetzt.
Andreas Lenk beschäftigt sich in seiner Untersuchung mit aktuellen Streitfragen im Zusammenhang mit der rechtserhaltenden Benutzung von eingetragenen Marken. Dabei richtet er seinen Blick sowohl auf das deutsche als auch auf das europäische Markenrecht. Der Autor behandelt insbesondere die Anforderungen, die an die geographische Ausdehnung der Benutzung einer Gemeinschaftsmarke zu stellen sind sowie die Benutzung der eingetragenen Marke in abweichender Markenform, die sogenannte Wiederholungsmarke und einzelne Aspekte im Zusammenhang mit der funktionsgerechten und ernsthaften Benutzung. Zu diesen Fragestellungen entwickelt der Autor sachgerechte Lösungen und zeigt die praktischen Konsequenzen auf, die sich für die Markeninhaber und deren Markenstrategien ergeben.
Inhaltsübersicht
1. Einleitung
Gegenstand der Arbeit – Gang der Untersuchung
2. Grundlagen des Markenrechts
Die Bedeutung der Marke im Wirtschaftssystem – Rechtlicher Schutz der Marke – Historische Entwicklung des Markenrechts – Rechtsquellen des Markenrechts – Entstehung des Markenschutzes und Schutzschranken
3. Der markenrechtliche Benutzungszwang
Der Benutzungszwang als markenrechtliches Grundprinzip – Rechtsnatur und materiell-rechtliche Verankerung – Sinn und Zweck des Benutzungszwangs – Postulat der strengen und konsequenten Auslegung des Benutzungszwangs – Rechtsfolgen fehlender Benutzung – Bestimmung des Benutzungsbegriffs – Sonstige Anforderungen an die rechtserhaltende Benutzung – Berechtigte Gründe für die Nichtbenutzung
4. Ausgewählte materiellrechtliche Probleme
Territorium der Benutzung – Abweichende Form der Markenbenutzung – Benutzungszwang und Wiederholungsmarken – Einzelfragen zur funktionsgerechten Benutzung der Marke – Rechtserhaltende Benutzung bei Zugaben und Werbegeschenken
5. Schlussbetrachtung und Zusammenfassung der Ergebnisse
Literaturverzeichnis
Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Lenk bringt den Leser in kompakter und sprachlich sicherer Form auf den aktuellen Stand von Rechtsprechung und Literatur. Hervorzuheben ist auch sein normzweckorientierter Ansatz, der regelmäßig zu überzeugenden und sachgerechten Ergebnissen führt, ohne den Bezug zur Praxis zu verlieren. Gut gelungen sind auch die Ausführungen zur Rechtfertigung der Nichtbenutzung im stark regulierten Tabaksektor. Insgesamt hat Lenk ein gut geschriebenes Kompendium zu ›ausgewählten materiellrechtlichen Problemen‹ (S. 182) vorgelegt.« Prof. Dr. Michael Grünberger, in: Zeitschrift für Geistiges Eigentum, Bd. 7, 2/2015
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