Zukunft in Vergegenwärtigung
Beschreibung
Recht will, in Norm-Setzung wie -Anwendung, in eine Zukunft hinein wirken. In dieser »Geltung« sucht vor allem das Verfassungsrecht Kontinuität zu sichern, so eine Zukunft zu erfassen. Rechtliche wie faktische Feststellungen können, sollen, soweit möglich, in Vorhersehbarkeit Wege weisen. Gezeigt wird hier aber, dass dies nur vom Standort der jeweiligen Gegenwart aus möglich ist, in der rechtlich geordnet wird, also in einer Vergegenwärtigung der Zukunft, nicht in deren rechtlicher Regelung als einer solchen. Untersucht werden Ansätze in diesem Sinne im Grundgesetz, in dessen Grundentscheidungen, etwa der Rechtsstaatlichkeit, sodann vor allem in den Grundrecht, aber auch im Staatsorganisationsrecht (Finanzverfassungsrecht).
Inhaltsübersicht
Einführung: Prognostische »Zukunftserfassung im Recht«? Problemstellungen
A. Rechtsprognose: Probleme und Vorgaben der Allgemeinen Rechtslehre
Begriff – Gegenstand – Fragestellungen – Prognose: Fakten und Recht – Exkurs: Beweis – Recht als »Vergegenwärtigung der Zukunft« – Rechts-Methodik als Vergegenwärtigung der Zukunft – Auslegung als Vergegenwärtigung der Zukunft – Rechtspolitik und Prognose
B. Prognose und Allgemeine Staatslehre: Verfassungsrecht als normativer Rahmen insbesondere der Demokratie
Das Wesen des Verfassungsrechts – Normwirkungen – Verfassung als höhere Normstufe: Weitere Vorausschau? – »Verfassung als Programm« und Prognose – Verfassung als »demokratische Staatsgrundlage« und die Rechtsprognose
C. Grundgesetzliche Grundentscheidungen und »Zukunft«
Die verfassungsrechtliche Fragestellung: Zeitliche Normwirkungen aus der Gegenwart in die Zukunft – Rechtsstaatlichkeit und Rechtsprognose – Sozialstaatlichkeit in Prognose – Föderalismus – Prognoseaspekte
D. Einzelne verfassungsrechtliche Regelungen – Prognosegehalt
Verfassunggebung und Verfassungsänderung – »Verfahren als Zukunftsregelung?« – Staatsorganisatorische »Prognosevorgaben« – Die Grundrechte des Grundgesetzes als Prognosevorgaben – Finanzverfassung und Prognose – Exkurs: Rechtsprognose und Planung
E. Prognose: »Ausblick auf eine Vorausschau« …
Sachwortverzeichnis
Pressestimmen
»Der Sache nach handelt es sich um eine Selbstvergewisserung einer rechtsstaatlichen Demokratie des modernen Staates, die sich auf hohem geistigem und sprachlichem Niveau bewegt.« Prof. Dr. Heinrich Amadeus Wolff, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 17/2016
»Leisner bietet eine systematische Erschließung sowie eine grundlegende Reflexion über eine für jede Form kollektiver Entscheidungsfindung und -fixierung konstitutive Zusammenschau von Zukunft in der Gegenwart.« Dr. Matthias Lemke, auf: Portal für Politikwissenschaft, 20.08.2015
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