Die Problematik des Rechtsmißbrauchs im Strafverfahren

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der verfassungsrechtlichen Bezüge des Strafprozeßrechts

2002. 236 S.
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Beschreibung

Die Thematik des Mißbrauchs von Verfahrensrechten ist seit langem ein umstrittenes Problemfeld des Strafprozeßrechts. Bislang jedoch konzentriert sich die Debatte unter Verwendung von Stichworten wie "Prozeßsabotage" oder "Konfliktverteidigung" auf den Mißbrauch von Verteidigungsrechten. Dieser Diskussionsstand ist der Ansatzpunkt der vorliegenden Arbeit, die sich von der einseitig fixierten Sichtweise löst und Verhaltensweisen aller Prozeßbeteiligten in die Erörterung einbezieht. Abdallah verwirft hierbei aufgrund einer eingehenden - nicht zuletzt an praktischen Beispielen orientierten - Analyse die herrschende Rechtsmißbrauchsdefinition und entwickelt eine eigene Begriffsbestimmung. Nach Untersuchung der aktuellen Gesetzeslage, der Rechtsprechung und der verfassungsrechtlichen Bezüge des Strafprozeßrechts gelangt er letztlich zu dem Ergebnis, daß die konsequente Anwendung des geltenden Rechts bereits ausreichende Abhilfemöglichkeiten bietet und befürwortet nur zwecks Steigerung ihrer Effektivität gesetzliche Korrekturen.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Rechtsmißbrauch als Erscheinung des Strafverfahrens - Die Problematik einer einseitig fixierten Debatte - Die mangelnde Berücksichtigung des Straf- und Verfassungsrechts - Zur Formulierung der relevanten Ausgangsfragen - Anliegen und Struktur der Untersuchung sowie Begrenzung des Themas - B. Erscheinungsformen und Behandlung des Rechtsmißbrauchs im Strafverfahren in der historischen Entwicklung bis in die Gegenwart: Die Bekämpfung des Rechtsmißbrauchs als Grundlage der Constitutio Criminalis Carolina von 1532 - Die Entwicklung hin zur Reichsstrafprozeßordnung von 1879 - Rechtsmißbrauch im nationalsozialistischen Strafprozeß - Die Entwicklung der Rechtsmißbrauchsdiskussion seit 1945: Verlagerung der Debatte auf die Beschuldigten- und Verteidigungsrechte - Zusammenfassung des Kapitels B. - Der weitere Gang der Untersuchung - C. Die Definition des strafprozessualen Rechtsmißbrauchstatbestandes: Die Definition der herrschenden Meinung - Die verfahrensrechtsakzessorische Definition des Rechtsmißbrauchs im Strafverfahren - Zusammenfassung des Kapitels C. - Der weitere Gang der Untersuchung - D. Die Sanktionierung des Rechtsmißbrauchs im Strafverfahren: Zur Rechtfertigung des Sanktionsbedürfnisses - Das Sanktionssystem des Strafverfahrensrechts im Überblick - Weitergehende Möglichkeiten der Sanktionierung mißbräuchlicher Verhaltensweisen nach geltendem Recht - Abhilfemöglichkeiten und Verbesserungsvorschläge im Hinblick auf staatlichen Rechtsmißbrauch - Zusammenfassung des Kapitels D. - E. Gesamtergebnis und abschließende Würdigung - Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse - Abschließende Würdigung - Literaturverzeichnis - Sachwortverzeichnis

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