Die Polizeiverordnung
2019. 281 S.
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ISBN 978-3-428-15792-1
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Beschreibung

Die Polizeiverordnung ist eine traditionelle Handlungsform des Polizeirechts. Sie ist in allen Polizei- und Ordnungsgesetzen der Länder fest etabliert. Der Autor zeigt die länderübergreifenden Strukturen der Polizeiverordnung auf und untersucht die Ursachen für die überwiegend gleichförmigen Vorschriften. Dabei befasst er sich schwerpunktmäßig mit dem Begriff der abstrakten Gefahr als zentrale Voraussetzung für den Erlass einer Polizeiverordnung. In diesem Kontext wird der Begriff der abstrakten Gefahr, der gegenüber der konkreten Gefahr wenig ausdifferenziert wirkt, konkretisiert, indem die Handlungssituation des Normerlasses besonders berücksichtigt wird. Abschließend zeigt der Autor Perspektiven auf, wie das bestehende Regelwerk praxisgerecht sinnvoll ergänzt werden könnte. Er setzt sich dabei kritisch mit einer neuen Tendenz auseinander, spezielle Ermächtigungsgrundlagen – wie etwa für Alkoholverbotsverordnungen – neben der Verordnungsgeneralklausel zu etablieren.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Problemstellung – Eingrenzung des Themas – Gang der Untersuchung

B. Die gemeinsamen historischen Grundlagen des Polizeiverordnungsrechts

Die Bindung des Polizeiverordnungsrechts an eine Rechtsgrundlage – Die Entwicklung der abstrakten Gefahr als spezifische Voraussetzung der Polizeiverordnung (1882–1931) – Die umfassende Kodifikation des Polizeiverordnungsrechts (1931) – Die Entgrenzung des Polizeiverordnungsrechts im Nationalsozialismus (1933–1945) – Nachkriegszeit unter (alliierter) Besatzung (1945–1949) – Die Entwicklung in der Bundesrepublik Deutschland (ab 1949) – Fazit: Das Zusammenwirken der Generalermächtigung und der Spezialermächtigung

C. Der Erlass der Polizeiverordnung: Im Spannungsverhältnis effektiver Gefahrenabwehr und transparenter Rechtsetzung

Zuständigkeitsverteilung über alle Verwaltungsebenen – Bausteine des Erlassverfahrens – Die Polizeiverordnung als befristetes Recht – Mindestinhalte der Polizeiverordnung aufgrund detaillierter Formvorschriften – Reduktion der formellen Voraussetzungen auf Prinzipien – Fazit: Einheitliche Grundstrukturen beim Erlass einer Polizeiverordnung

D. Die abstrakte Gefahr als zentrale Eingriffsschwelle

Der Begriff der abstrakten Gefahr in den Polizeigesetzen – Die Beeinträchtigung eines polizeilichen Schutzgutes als Ausgangspunkt der Gefahrenprognose – Die typischerweise bestehende Schadenswahrscheinlichkeit im Sinne der abstrakten Gefahr – Das Verhältnis von abstrakter und konkreter Gefahr – Der Gefahrenverdacht im Kontext der Polizeiverordnung – Fazit: Das »Abstrakte« der abstrakten Gefahr

E. Gestaltungsmöglichkeiten und Gestaltungsgrenzen beim Vorliegen einer abstrakten Gefahr: das Verordnungsermessen

Dogmatische Einordnung des Verordnungsermessens – Stufen des Verordnungsermessens – Einfachgesetzliche Bindungen durch polizeiliche Grundsätze – Verfassungsrechtliche Bindungen – Überprüfung auf sachfremde Erwägungen im Sinne eines »Ermessensfehlgebrauchs«? – Fazit: Vorprogrammierung des Verordnungsermessens durch den Zweck der Gefahrenabwehr

F. Perspektiven: Ausweitung des Polizeiverordnungsrechts auf das Gefahrenvorfeld?

Beweggrund: Überdehnung der Voraussetzung der abstrakten Gefahr – Mittel zur Ausweitung des bestehenden Instrumentariums – Mittel zur rechtsstaatlichen Präzisierung des bestehenden Instrumentariums – Fazit: Polizeiverordnungen im Gefahrenvorfeld als ultima ratio

G. Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachwortverzeichnis

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