Die polizeilichen Vorfeldbefugnisse als Herausforderung für Dogmatik und Gesetzgebung des Polizeirechts

Begriff, Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen

2012. 242 S.
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ISBN 978-3-428-13790-9
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ISBN 978-3-428-53790-7
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ISBN 978-3-428-83790-8
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Beschreibung

Polizeirecht im hergebrachten Sinn bedeutet Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung. Seine Dogmatik wird durch die Institute der konkreten Gefahr und des Störers geprägt. Das Polizeirecht sieht sich heute mit Herausforderungen konfrontiert, denen seine klassische Dogmatik nicht mehr gewachsen zu sein scheint. Als Reaktion darauf nehmen die Polizeigesetzgeber eine tatbestandliche Vorverlagerung der Eingriffsermächtigungen vor.

Sebastian Kral beschreibt in einer Gegenüberstellung die Grundstrukturen der klassischen Polizeirechtsdogmatik und des gegenwärtigen Vorfeldrechts. Dabei stellt er Eingriffsschwellen, Maßnahmenadressaten und Rechtsfolgen kritisch dar und deckt die Defizite der Vorfeldbefugnisse auf. Auf dieser Grundlage entwickelt er ein mehrstufiges Rechtsgüterschutzmodell, das sowohl das klassische Polizeirecht als auch das Vorfeldrecht in sich vereint.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Einführung in das Problemfeld

Die Herausforderungen des Polizeirechts im Spiegel zwischen Vergangenheit und Gegenwart – Methodik der Problembehandlung und Ziele der Untersuchung

2. Teil: Die traditionelle Polizeirechtsdogmatik

Eingriffsschwelle – Maßnahmenadressaten – Rechtsfolgen – Zu den Fallbeispielen

3. Teil: System und Kritik des gegenwärtigen Umgangs mit den Eingriffsbefugnissen im Gefahrenvorfeld

Die polizeiliche »Vorfeldbefugnis« – Die Vorfeldbefugnisse im polizeilichen Aufgabengefüge – Die gegenwärtige Dogmatik der Vorfeldbefugnisse – Die Vorfeldbefugnisse in der polizeigesetzlichen Systematik – Zusammenfassung

4. Teil: Rechtsgüterschutzmodell

Rahmenvorgaben – Lösungsansatz des Rechtsgüterschutzmodells – Allgemeiner Teil – Ausblick

5. Teil: Ergebnisse und Zusammenfassung

Literaturverzeichnis

Sachwortregister

Pressestimmen

»Die Lektüre dieses Werks kann den jeweiligen Landesministerien, die für die polizei- und sicherheitsrechtliche Gesetzgebung zuständig sind, sowie der Polizeirechtswissenschaft nachdrücklich empfohlen werden.« Alexander Seidl, in: Zeitschrift für Verwaltungsrecht Online, 61/2012

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