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Die Pflicht zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst

Eine verfassungsrechtliche Kritik der Bereitschaftsdienstordnungen von Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen

Schriften zum Gesundheitsrecht (SGR), Band 57
2020. 442 S.
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ISBN 978-3-428-18049-3
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ISBN 978-3-428-58049-1
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Beschreibung

Die Teilnahmepflicht der Ärzte am Bereitschaftsdienst findet trotz ihrer Bedeutung für das deutsche Gesundheitssystem in der Rechtswissenschaft bislang kaum Beachtung. Dabei zeigen bereits unzählige diesbezüglich ergangene sozial- und verwaltungsgerichtliche Entscheidungen, dass sich auch aus rechtlicher Sicht eine genauere Betrachtung lohnt. Daher unterzieht die Arbeit die Teilnahmepflicht einer detaillierten verfassungsrechtlichen Analyse. Hierbei wird auch deren einfachgesetzliche Regelung durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen untersucht. Dabei lässt sich feststellen, dass eine Teilnahmepflicht zwar per se verfassungsrechtlich zulässig ist, jedoch in ihrer momentanen Ausgestaltung teils erheblichen Bedenken begegnet. Daher werden abschließend Vorschläge für die Regelung der Teilnahmepflicht durch die Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen unterbreitet, welche sowohl ihre rechtliche Zulässigkeit als auch ihre Praktikabilität gewährleisten sollen.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis der Gesellschaft zur Förderung der sozialrechtlichen Forschung e. V.

Inhaltsübersicht

1. Grundlegendes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst: Der Begriff des ärztlichen Bereitschaftsdienstes – Die Gesetzgebungskompetenz zur Regelung des ärztlichen Bereitschaftsdienstes – Die rechtliche Ausgestaltung und Organisation des ärztlichen Bereitschaftsdienstes

2. Die Pflicht des Arztes zur Teilnahme am ärztlichen Bereitschaftsdienst: Rechtsgrundlagen der Teilnahmepflicht – Vereinbarkeit einer Teilnahmepflicht mit den Grundrechten des Arztes – Adressaten der Teilnahmepflicht – Umfang der Teilnahmepflicht – Die Ausgestaltung der Teilnahmepflicht – Die Heranziehung des Arztes zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Rechtsschutz gegen die Heranziehung zum Bereitschaftsdienst – Abschließendes Fazit zur Teilnahmepflicht

3. Die Regelung der Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst in den Bereitschaftsdienstordnungen der Ärztekammern und Kassenärztlichen Vereinigungen: Baden-Württemberg – Bayern – Berlin – Brandenburg – Bremen – Hamburg – Hessen – Mecklenburg-Vorpommern – Niedersachsen – Nordrhein – Westfalen-Lippe – Rheinland-Pfalz – Saarland – Sachsen – Sachsen-Anhalt – Schleswig-Holstein – Thüringen – Abschließendes Fazit der Umsetzung der Teilnahmepflicht

4. Vorschlag für die Normierung der Teilnahmepflicht: Für jeweils getrennte Bereitschaftsdienstordnungen – Für eine gemeinsame Bereitschaftsdienstordnung – Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Kassenärztlichen Vereinigung – Für eine alleinige Bereitschaftsdienstordnung der Ärztekammer

5. Zusammenfassung in Thesen: Allgemeine Thesen zum ärztlichen Bereitschaftsdienst – Thesen zur Teilnahmepflicht am ärztlichen Bereitschaftsdienst

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Zusammenfassung des Werkes (Kapitel 5, S. 419—428) eignet sich gut, einen Eindruck von der Vielfalt der behandelten Fragen zu vermitteln. Es ist ein umfangreiches, gelungenes und bereicherndes Werk, dessen Wert nicht dadurch geschmälert wird, dass die Rechtsentwicklung nur bis Februar 2020 berücksichtigt werden konnte.« Dr. Horst Bartels, in: Medizinrecht, Bd. 39, 7/2021

»Die Arbeit von Christian Rink ist für Wissenschaftler und Praktiker absolut lesenswert. Sie sollte nicht nur in den Rechtsabteilungen der ärztlichen Selbstverwaltungskörperschaften genutzt werden, sondern im Rahmen der geplanten Reform der Notfallversorgung sorgfältig studiert werden.[...]« Franz Knieps, in: Gesundheits- und Sozialpolitik, 6/2020

Themen

Bereitschaftsdienst Notdienst Teilnahmepflicht
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