Die Parlamentarischen

Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre im Bund und in den Ländern: Rechtsgrundlagen, Status, Funktionen

2015. 9 Tab.; 414 S.
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ISBN 978-3-428-14627-7
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ISBN 978-3-428-54627-5
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ISBN 978-3-428-84627-6
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Beschreibung

Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre – in der politischen Praxis auch »Die Parlamentarischen« genannt – hat die Rechtswissenschaft bislang eher beiläufig behandelt. Steffi Menzenbach legt erstmals eine umfassende rechtliche Analyse des Amtes im Bund und vergleichbarer Ämter in den Ländern vor. Die Autorin zeigt auf, welche Handlungsspielräume das Parlaments- und Statusrecht den Amtsinhaberinnen und Amtsinhabern gibt und weist durch eine funktionsbezogene Betrachtung der Rolle der Parlamentarischen bei Rechtsetzung, Kontrolle und Öffentlichkeit den spezifischen Nutzen des Amtes für das Parlament nach. Dabei wird – unterfüttert durch empirische Recherchen – deutlich, dass dieser Nutzen bei der Rechtsetzungs- und Öffentlichkeitsfunktion größer ist als bei der Kontrollfunktion. Zahlreiche statistische Übersichten und ein Regelungsvorschlag der Autorin komplettieren die praxisorientierte und zugleich detailreiche Arbeit.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Einführung

Gegenstand – Forschungsstand, Rechtsprechung und sonstiges Material – Ziel und Darstellung – Empirie

2. Teil: Rechtliche Verankerung der Parlamentarischen

Rechtliche Grundlagen des Amtes – Verfassungsrechtliche Aspekte des Amtes – Gestaltungsspielräume der Gesetzgeber – Justiziabilität: Normen(erlass)kontrolle

3. Teil: Status der Parlamentarischen

Begründung und Beendigung des Amtsverhältnisses – Inhalt des Amtsverhältnisses: Rechte und Pflichten der Parlamentarischen – Ausgewählte amts- und funktionsbezogene Regelungen – Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil I

4. Teil: Funktionen für das Parlament

Parlamentarische und Rechtsetzung – Parlamentarische und Kontrolle – Parlamentarische und Öffentlichkeit – Justiziabilität: Anwendungskontrolle, Teil II

5. Teil: Schlussbetrachtung

Zusammenfassung und Ergebnisse – Regelungsbedarf und Regelungsvorschläge

6. Teil: Anhänge

Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Parlamentarischen Staatssekretäre – Mögliche Umsetzung eines Änderungsvorschlages – Amtsinhaberinnen und Amtsinhaber in Bund und Ländern – Einzelne Auswertungen für den Bund

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt liegt eine Arbeit vor, die in Zeiten der angeblichen Auflösung von Staatlichkeit, der wechselseitigen Durchdringung von ›Staatlichkeiten‹, des staatlichen Mehrebenensystems bzw. der staatlichen Mehrebenensysteme usw. ›am Teppich bleibt‹. Frau Menzenbach hat mit ihrer Studie überzeugend eine Lanze für die wissenschaftliche Beschäftigung mit ganz ›altmodischem‹ Staatsorganisationsrecht gebrochen.« Prof. Dr. Bernd Wieser, in: Zeitschrift für Verwaltung, 2/2016

»So ist dieses Buch vielseitig lehrreich: Diejenigen, die bisher keine Vorstellung von dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs hatten oder die das Amt bisher als verfassungsrechtlich zulässiges Zugeständnis an die Notwendigkeiten des politischen Betriebs begriffen, erhalten eine fundierte, vielschichtig, aktuelle Aufarbeitung. Diejenigen, die dem Amt des Parlamentarischen Staatssekretärs bisher ablehnend gegenüberstehen, müssen zur Kenntnis nehmen, dass zahlreiche Vorbehalte ausgeräumt werden.« Dr. Eike Michael Frenzel, in: Der Staat, 2/2016

»Die Darstellung überzeugt durch große Sachkunde und praktisches Verständnis, sicher auch gewonnen und vertieft durch die jahrelange Mitarbeit in den Wissenschaftlichen Diensten des Deutschen Bundestages. Trotz der vielen Einzelheiten und Regelungsvariationen ermüdet sie den Leser nicht. Sie besticht durch Unaufgeregtheit und Maß in der Sache und eine makellose Sprache. Liebhaber des Amtes werden sich freuen, Kritiker zum Nachdenken angeregt.« Prof. Dr. Christian Pestalozza, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 9/2016

»Umso erfreulicher ist es, dass Steffi Menzenbach nun die erste umfassende juristische Studie zu Rechtsgrundlagen, Status und Funktionen der ›Parlamentarischen‹ vorgelegt hat. In gewisser Weise hat die Autorin ein Handbuch über und für die ›Parlamentarischen‹ geschrieben, das jeden Aspekt des Amtes beleuchtet.« Dr. Philipp Austermann, in: Zeitschrift für Beamtenrecht, 1-2/2016

»Die Arbeit bereitet sorgfältig die unterschiedlichen Rechtsgrundlagen des Amtes der PSt [Parlamentarische Staatssekretärinnen und Staatssekretäre] auf: Verfassung, Gesetz, Geschäftsordnungen von Parlament, Regierung und Fraktionen, Hausanweisungen der Minister [...]. [...] Menzenbachs Arbeit bietet einen gedankenreichen, an der (feststellbaren) Praxis orientierten, fast handbuchartigen Überblick über die Rechtslage und die praktische Wirksamkeit der PSt in Bund und Ländern. Sie ist mit Nachdruck zu empfehlen.« Hans. H. Klein, in: Zeitschrift für Parlamentsfragen, 1/2016

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