Kontinuität zwischen Repression und Schutz
Beschreibung
Versammlungsgeschehen und Versammlungsrecht haben sich zu jeder Zeit wechselseitig beeinflusst und gemeinsam verschiedene Phasen und Erscheinungsformen durchlaufen, dabei jedoch eine beeindruckende Kontinuität bewahrt. Diese zeigt sich wesentlich an der Idee der organisierten Versammlung, also der Anknüpfung der Versammlungsgesetzgebung an die Vorstellung einer Versammlung als Zusammenspiel von Versammlungsveranstalter bzw. Versammlungsleiter und Versammlungsteilnehmern. Die Arbeit untersucht die Versammlungsgesetzgebung von ihren historischen Ausgangspunkten bis zu den jüngsten Landesversammlungsgesetzen. Dabei wird aufgezeigt, dass sich die Anknüpfung an die Idee der organisierten Versammlung von einem zunächst rein repressiven Instrument zu einem wichtigen Element des Grundrechtsschutzes gewandelt hat, dem auch vor dem Hintergrund aktueller Fragen, wie etwa der Etablierung neuer Versammlungsformen und dem Einsatz von mobilen Massenkommunikationsmitteln im Zusammenhang mit Versammlungen, weiter große Bedeutung zukommt.
Inhaltsübersicht
1. Die Organisationsidee
Einleitung – Ausgangspunkt: Die Idee der organisierten Versammlung im VersG – Forschungsfragen: Die Idee der organisierten Versammlung im Versammlungsrecht
2. Ursprung und Entwicklung der Organisationsidee
Vom Mittelalter zur Französischen Revolution – Restauration und Vormärz – Märzrevolution und Reaktion – Über die Reichsgründung zum RVG – Zwischen Revolution und Notverordnung – »Verwaltungsrecht besteht«? Das Versammlungsgesetz 1953 – Spontan, kooperativ, groß – Musterentwürfe und Landesgesetze
3. Bedeutung der Organisationsidee
Grundgesetzlicher Versammlungsbegriff und Organisationsidee – Organisationsidee und Ordnungsvorschriften
4. Zukunft der Organisationsidee
Neuere Handlungs- und Versammlungsformen – Mobile Massenkommunikation und Organisation
5. Ergebnis
Literaturverzeichnis
Personen- und Sachverzeichnis
Pressestimmen
»Die Arbeit wirft einen spannenden und außergewöhnlichen Fokus auf die vielfach untersuchte Versammlungsfreiheit. Die gestern-heute-morgen betrachtete und gründlich analysierte Organisationsidee wird weiterbestehen, so viel ist sicher. Die Untersuchung von Ebeling unterstreicht diese Kontinuität im Wandel.« Prof. Dr. Norbert Janz, in: Nordrhein-Westfälische Verwaltungsblätter, Heft 12/2018
»Insgesamt gesehen trägt die Schrift zur Füllung einer wissenschaftliche Lücke bei, hat sich doch in jüngerer Zeit die Literatur, wenn überhaupt (u.a. eine Habilitationsschrift zum Demonstrationsrecht und wenige Grundgesetz-Kommentare) nur eher beiläufig mit der Organisationsidee befasst.« Prof. Dr. Norbert Ullrich, In: Deutsches Verwaltungsblatt, Heft 16/2018
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