Zur Freiheit und Bindung des Arbeitgebers im vertraglich vorgeprägten Raum
Beschreibung
Viele Arbeitgeber nutzen befristete Arbeitsverhältnisse, um nach Fristablauf flexibel über ihre Fortsetzung oder Beendigung zu entscheiden. Die Zulässigkeit von Befristungsabreden ist bereits erforscht. Es ist aber noch nicht geklärt, wie frei Arbeitgeber über die Fortsetzung wirksam befristeter Arbeitsverhältnisse entscheiden dürfen. Die Autorin schließt diese Forschungslücke.
Die Vertragsfortsetzung ist ein Vertragsschluss, der in einem vertraglich vorgeprägten Raum – dem befristeten Arbeitsverhältnis – vorgenommen oder unterlassen wird. Dieser Besonderheit trägt die Untersuchung Rechnung. Eine Prüfung des Vertrauensschutzes im BGB und des arbeitsrechtlichen Gleichbehandlungsgrundsatzes zeigt, in welchen Fällen sich Arbeitgeber durch eigenes Verhalten an eine Vertragsfortsetzung binden. Auch Diskriminierungs- und Maßregelungsverbote begrenzen die Vertragsfreiheit bei Fristablauf. Die Rechtsfolgen von Verstößen werden differenziert beurteilt: Neben Schadensersatz in Geld können Arbeitnehmer in bestimmten Fällen auch die Vertragsfortsetzung beanspruchen.
Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Dissertationspreis 2022 des Hamburger Vereins für Arbeitsrecht und mit dem KLIEMT.Arbeitsrecht-Dissertationspreis 2022.
Inhaltsübersicht
Einleitung
Problemstellung: Die (Nicht-)Fortsetzung befristeter Arbeitsverhältnisse als verfassungs- und arbeitsrechtlicher Brennpunkt – Eingrenzung und Gang der Untersuchung – Begriffsbestimmungen
1. Teil: Die Nichtfortsetzung befristeter Arbeitsverhältnisse zwischen Vertragsfreiheit und Bestandsschutz
Vertragsfortsetzungsfreiheit als Korrelat eingeschränkten Bestandsschutzes
2. Teil: Selbstbindung von Arbeitgeber:innen an eine Vertragsfortsetzung
Rechtsgeschäftliche und außerrechtsgeschäftliche Bindung – Arbeitsrechtlicher Gleichbehandlungsgrundsatz als Grenze der Vertragsfortsetzungsfreiheit
3. Teil: Benachteiligungsverbote als Grenze der Vertragsfortsetzungsfreiheit
Dogmatische Grundlegung zu arbeitsrechtlichen Benachteiligungsverboten – Nichtfortsetzung befristeter Arbeitsverhältnisse als verbotene Benachteiligung – Rechtsfolgen der benachteiligenden Nichtfortsetzung
4. Teil: Fortsetzungsfreiheit und ihre Grenzen in der Praxis
Pflicht- und Rechtswidrigkeit der Nichtfortsetzung als Beweisproblem? – Geltendmachung von Fortsetzungsansprüchen: drei Folgefragen
Wesentliche Ergebnisse
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Holle hat eine klar strukturierte und auf hohem Niveau argumentierende Untersuchung vorgelegt. Ihre Stellungnahmen zu Streitfragen sind ausführlich begründet. Das 591 Druckseiten umfassende Werk stellt eine wirkliche Bereicherung des Schrifttums zum Befristungs- und Antidiskriminierungsrecht dar. Das Buch ist gut lesbar und bietet einen fachlich anspruchsvollen Beitrag zur weiteren Rechtsentwicklung.« Dr. Rudi Müller-Glöge, in: Vierteljahresschrift für Sozial- und Arbeitsrecht, 3/2023
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