Beschreibung
Matthias Klein befasst sich mit einem wesentlichen Element der Gesetzespublikation: der Neubekanntmachung von Gesetzen. Ohne die Neubekanntmachung wäre das Bundesgesetzblatt aufgrund der zahlreichen Änderungsgesetze aus sich heraus unverständlich und für den normalen Rechtsadressaten quasi nutzlos. Ausgehend von der staatlichen Pflicht zur regelmäßigen Gesetzeskonsolidierung untersucht der Autor die Rechtsnatur der Neubekanntmachung und ordnet sie als einen staatlichen Konsolidierungsakt mit relativer Verbindlichkeit ein, der das betreffende Stammgesetz auf eine neue amtliche Textgrundlage stellt. Darüber hinaus beschreibt er ausführlich das Neubekanntmachungsverfahren, ermittelt die Grenzen der Bekanntmachungserlaubnis sowie die Rechtsfolgen einer fehlerhaften Neubekanntmachung und stellt die Rechtsschutzmöglichkeiten umfassend dar. Das Buch enthält insofern neben den neuen rechtswissenschaftlichen Erkenntnissen auch eine praktische Anleitung für die mit der Erstellung oder Anwendung der Neubekanntmachung befassten Stellen.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Die Entstehung und Verkündung von Gesetzen: Überblick über das Gesetzgebungsverfahren - Das Bundesgesetzblatt als zentrales Verkündungsorgan der Bundesrepublik Deutschland - C. Zur Notwendigkeit einer konsolidierten Gesetzesfassung: Die Technik der Gesetzesänderung - Vor- und Nachteile der Änderungsgesetze - Die konsolidierte Gesetzesfassung - Die Gesetzeskonsolidierung als staatliche Pflicht - Verfügbarkeit staatlicher Konsolidierungsakte - D. Die Entwicklung der Neubekanntmachung: Historische Ursprünge - Die Neubekanntmachung in der Bundesrepublik Deutschland - E. Das Neubekanntmachungsverfahren: Die Erteilung der Bekanntmachungserlaubnis - Die Anfertigung der Neubekanntmachung - Die Bekanntmachung im Bundesgesetzblatt - Die Berichtigung der Neubekanntmachung - F. Zur Rechtsnatur der Neubekanntmachung: Die Position der Rechtsprechung - Der Meinungsstand in der Literatur - Untersuchung mit Lösungsvorschlag - G. Bedeutung und Umfang der Bekanntmachungserlaubnis: Rechtsnatur der Bekanntmachungserlaubnis - Wirksamkeit der Bekanntmachungserlaubnis - Zulässiger Umfang der Bekanntmachungserlaubnis - H. Folgen einer fehlerhaften Neubekanntmachung: Bekanntmachungsfehler - Rechtsfolgen - Heilungsmöglichkeiten - Haftungsfolgen - I. Gerichtliche Überprüfung der Neubekanntmachung: Abstrakte/Konkrete Normenkontrolle - Bundesorganstreitverfahren - Verfassungsbeschwerde - Zusammenfassung - J. Schlussbetrachtungen: Die Neubekanntmachung als Ergebnis der staatlichen Konsolidierungspflicht - Alternativen zur Neubekanntmachung - Weitere Anwendungsbereiche der Neubekanntmachung - Literaturverzeichnis, Sachregister
Pressestimmen
»Das Buch sollte ermuntern, in geeigneten Fällen verstärkt vom Instrument der Neubekanntmachung Gebrauch zu machen. [...] Wer sich mit solchen Fällen zu befassen hat, wird an der Schrift von Matthias Klein nicht vorbei kommen.« Ministerialdirigent a.D. Dr. Volker Busse, in: Zeitschrift für Gesetzgebung, 2/2011
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