Tatbestand, Rechtsfolgen und Verfahren
Beschreibung
Nach einem langen »Dornröschenschlaf« ist in den vergangenen Jahren die Vorschrift des § 52 Aktiengesetz zu neuem Leben erwacht. Zuvor war in der Literatur darauf hingewiesen worden, daß die gesetzlichen Vorgaben zur Nachgründung in der Praxis kaum beachtet würden. Im Fall der Aufdeckung zieht dies jedoch gravierende Rechtsfolgen nach sich.
Martin T. Schwab behandelt umfassend das Institut der Nachgründung und berücksichtigt dabei insbesondere Gestaltungsmöglichkeiten in der Praxis sowie die Rechtslage im europäischen Gesellschaftsrecht und in anderen europäischen Staaten. Ein besonderes Augenmerk liegt auf der Abgrenzung zur verdeckten Sacheinlage einerseits und auf der Heilung verdeckter Sacheinlagevereinbarungen durch § 52 Aktiengesetz andererseits. Der Autor behandelt ausführlich das Verfahren der Nachgründung. Die Darstellung umfaßt das bisherige Recht sowie die Neufassung des § 52 Aktiengesetz durch das Namensaktiengesetz (NaStraG). Außerdem sind die Vorschläge der Regierungskommission Corporate Governance berücksichtigt.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: Einführung - I. Entwicklung der Nachgründungsvorschriften - II. Der Regelungszweck des § 52 AktG: Gesetzeszweck - Der Einfluß der Kapitalrichtlinie - Schutzrichtung - Die Stellung des § 52 AktG im Gesetz - Ergebnis - III. Tatbestand: Personeller, sachlicher und zeitlicher Anwendungsbereich - Ausnahmen § 52 Abs. 9 AktG - IV. Anwendbarkeit nach Umwandlungen, bei Kapitalmaßnahmen und im Konzern: Nachgründung nach Umwandlung - Nachgründung bei Kapitalmaßnahmen - Exkurs: Heilung durch Nachgründung - Nachgründung im Konzern - V. Nachgründungsverfahren: Prüfung des Erwerbs - Publizität des Erwerbs - Beschluß der Hauptversammlung - Registerverfahren - Rechtswirkungen - Verfahren bei Verschmelzungen und Kapitalerhöhungen - Kosten des Nachgründungsverfahrens - VI. Verstöße gegen § 52 AktG: Rechtsfolgen bei Verletzung des § 52 AktG - Ersatzansprüche - Geltendmachung - VII. Gestaltungsmöglichkeiten: Nachteilige Folgen der Nachgründung - Vermeidung der Nachgründung - Gestaltung des Nachgründungsverfahrens - VIII. Nachgründung in anderen europäischen Staaten: Österreich - Großbritannien - Frankreich - Italien - Schweiz - Rechtsvergleich - IX. Bewertung der Nachgründung: Zweck der Vorschrift - Vor- und Nachteile der Nachgründung - Handlungsbedarf - Anhang: Gesetzestexte: Österreich: Aktiengesetz von 1965 - Großbritannien: Companies Act 1985 - Frankreich: Code des sociétés - Italien: Codice civile - Schweiz - Literaturverzeichnis - Stichwortverzeichnis
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