Zulässigkeit und Grenzen ärztlicher Maßnahmen gegen den Willen von Kindern und Jugendlichen
Beschreibung
Nienke Stamer befasst sich in der vorliegenden Ausarbeitung mit der rechtlichen Möglichkeit von Zwangsbehandlungen gegen den Willen Minderjähriger. Zunächst zeichnet sie die derzeitige Rechtslage nach und erörtert hierbei auch die Unterschiede zur Zwangsbehandlung Volljähriger. Anschließend arbeitet die Autorin anhand der verfassungsrechtlichen Determinanten heraus, dass eine Regelung zum Umgang mit medizinischen Zwangsbehandlungen von Kindern und Jugendlichen zwingend erforderlich ist. Sie unterbreitet abschließend konkrete Reformvorschläge, welche den Gesetzgeber dazu inspirieren könnten, dem praktischen Bedürfnis nach einer rechtsklaren und anwenderfreundlichen gesetzlichen Ausgestaltung der Rechtslage zur Zwangsbehandlung Minderjähriger gerecht zu werden.
Inhaltsübersicht
1. Einleitung
2. Grundlagen
Begriff der Zwangsmaßnahme – Grundrechtliche Ausgangslage
3. Zulässigkeit und Grenzen einer Zwangsmaßnahme de lege lata
Ambulante Zwangsmaßnahmen – Zwangsmaßnahmen im Rahmen einer Unterbringung – Medizinische Zwangsmaßnahmen im Strafvollzug – Schlussbetrachtung der aktuellen Rechtslage
4. Erforderlichkeit einer Regelung
Ausstrahlungswirkung der Beschlüsse des BVerfG – Erforderlichkeit aufgrund von Schutzpflichten – Vorbehalt des Gesetzes – Erforderlichkeit aufgrund eines Verstoßes gegen Art. 3 Abs. 1 GG – Ergebnis
5. Zulässigkeit und Grenzen von Zwangsmaßnahmen de lege ferenda
Verfassungsrechtliche Anforderungen – Herleitung eines Reformvorschlags
6. Schlussbetrachtung
Literatur- und Sachwortverzeichnis
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