Beschreibung
Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezüglich der nationalen Identitäten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefährdungen derselben aufzuspüren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzübergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zuständigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, müssen europäische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschränken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Frage- und Problemstellung – Bedeutung und Aktualität der Problematik – Vorgehensweise zur Auflösung der Problematik
B. Die Medienvielfalt im Rechtsraum der Europäischen Union
Medienvielfalt als Aspekt der Medienfreiheit – Grundsätzliches zur Rechtsetzung durch die Europäische Union – Anknüpfungspunkte für eine Vielfalt sichernde Rechtsetzung durch die EU – Berücksichtigung der Medienvielfalt durch die EU – Zusammenfassung
C. Die Medienvielfalt als Schutzgut i. R. d. Art. 2 EUV
Die sog. Homogenitätsklausel des Art. 2 EUV – Bedeutung und verfassungsrechtliche Verankerung der Medienvielfalt – Zuordnung der Medienvielfalt zu den Werten i. S. d. Art. 2 EUV
D. Europäische Mindeststandards der Vielfaltsicherung
Die kompetenzübergreifende Bedeutung des Art. 2 EUV – Der Medienvielfalt sichernde Aussagegehalt des Art. 2 EUV
E. Zusammenfassung
Zu den Möglichkeiten einer Vielfalt sichernden Rechtsetzung durch die EU – Zur Identifizierung der Medienvielfalt als Bestandteil der europäischen Wertebasis – Zu den europäischen Mindeststandards der Vielfaltsicherung
F. Kurzzusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis
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