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Die Medienvielfalt als Aspekt der Wertesicherung der EU
Schriften zum Europäischen Recht (EUR), Band 187
2019. 419 S.
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Beschreibung

Die Arbeit setzt sich mit der Frage auseinander, in welcher Weise die EU Einfluss auf die Medienvielfaltsicherung der Mitgliedstaaten nehmen kann. Dabei wird grundlegend herausgearbeitet, dass der EU auf diesem Gebiet keine Regelungskompetenz zukommen kann. Dies ergibt sich schon aus der Achtungspflicht bezüglich der nationalen Identitäten der Mitgliedstaaten. Dennoch stellt die Medienvielfalt einen so grundlegenden Wert des Unionsrechts dar, dass die EU gehalten ist, Gefährdungen derselben aufzuspüren und diesen entgegenzutreten. Insoweit kann Art. 2 EUV auch eine kompetenzübergreifende Wirkung entfalten. Da die Sicherung der Medienvielfalt jedoch in vertretbarer Weise unterschiedlich durch die zuständigen mitgliedstaatlichen Gesetzgeber ausgestaltet werden kann, müssen europäische Vorgaben sich auf unabdingbare Mindeststandards beschränken. Zur Identifizierung solcher Mindeststandards kann insbesondere Art. 10 EMRK herangezogen werden.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

Frage- und Problemstellung – Bedeutung und Aktualität der Problematik – Vorgehensweise zur Auflösung der Problematik

B. Die Medienvielfalt im Rechtsraum der Europäischen Union

Medienvielfalt als Aspekt der Medienfreiheit – Grundsätzliches zur Rechtsetzung durch die Europäische Union – Anknüpfungspunkte für eine Vielfalt sichernde Rechtsetzung durch die EU – Berücksichtigung der Medienvielfalt durch die EU – Zusammenfassung

C. Die Medienvielfalt als Schutzgut i. R. d. Art. 2 EUV

Die sog. Homogenitätsklausel des Art. 2 EUV – Bedeutung und verfassungsrechtliche Verankerung der Medienvielfalt – Zuordnung der Medienvielfalt zu den Werten i. S. d. Art. 2 EUV

D. Europäische Mindeststandards der Vielfaltsicherung

Die kompetenzübergreifende Bedeutung des Art. 2 EUV – Der Medienvielfalt sichernde Aussagegehalt des Art. 2 EUV

E. Zusammenfassung

Zu den Möglichkeiten einer Vielfalt sichernden Rechtsetzung durch die EU – Zur Identifizierung der Medienvielfalt als Bestandteil der europäischen Wertebasis – Zu den europäischen Mindeststandards der Vielfaltsicherung

F. Kurzzusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Europarecht Medienvielfalt Medienfreiheit
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