Eine Analyse kartellrechtlicher Implikationen von koordinierten Referenzwertverfälschungen an der Schnittstelle zum Kapitalmarktrecht
Beschreibung
Die Manipulation der Referenzzinsen LIBOR und EURIBOR hat im Dezember 2013 eines der höchsten bislang verhängten europäischen Kartellbußgelder zur Folge gehabt. Die dortigen Manipulationen haben dazu beigetragen, das Vertrauen in die Finanzmärkte zu erschüttern. Die Aufarbeitung dieser, aber auch anderer unlauterer Einflussnahmen beschäftigt Wissenschaft und Praxis in der Folge bis heute. Die Arbeit beleuchtet die dogmatischen Ansatzpunkte des kartellbehördlichen Vorgehens und unterzieht sie einer kritischen Würdigung. Hierbei wird insbesondere die Anwendung des Kartellverbots hinterfragt und ausgehend von dessen Zweck vertieft analysiert. Zudem nimmt sie diese Fälle zum Anlass, das Nebeneinander von Kartell- und Kapitalmarktrecht zu untersuchen, wofür angesichts des nun erhöhten Anwendungs- und Sanktionsrahmens des Marktmanipulationsverbotes auch ein rechtspraktisches Bedürfnis vorhanden ist. Denn insbesondere die drohende Strafkumulation birgt ein erhebliches Risiko für Marktteilnehmer.
Inhaltsübersicht
A. Einleitung
Einführung – Konkrete Fragestellung und Gang der Untersuchung
B. Grundlagen und Begrifflichkeiten
Begriffsbestimmungen – Historischer Sachverhalt der Referenzwert-Manipulationen
C. Kartellrechtliche Bewertung
Einführung – Schutzzwecke des Kartellverbots – Der Bankensektor als Adressat des Kartellverbots – Exkurs: Die kartellrechtliche Zurechnung von Mitarbeiterhandeln – Qualifikation der Manipulationen am Maßstab des Kartellverbots – Zusammenfassung
D. Vergleich mit anderen Referenzwerten
Einleitung – FOREX – WM/Reuters Fix – Ethanol-Benchmark – Fazit
E. Verhältnis von Kapitalmarktrecht und Kartellrecht
Einführung – Anwendbares Kapitalmarktrecht – Verhältnis von Kartell- und Kapitalmarktrecht – Zusammenfassung
F. Schlussbetrachtungen
Zusammenfassung der gefundenen Ergebnisse – Fazit
Literatur- und Stichwortverzeichnis
Pressestimmen
»Die Arbeit ist für jeden, der sich mit Zinsmanipulationen auf Kapitalmärkten beschäftigt, ein absolutes Muss. Die Überlegungen sind in sich abgewogen, schlüssig und in aller Regel auch zielführend.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft, 3/2019
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