Die Länderkammer der Deutschen Demokratischen Republik (1949–1958)

Eine verfassungsgeschichtliche Darstellung von der Entstehung bis zur Auflösung

2011. Tab., 1 Abb.; 446 S.
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Beschreibung

Christian Thiem widmet sich mit seiner Publikation zur Länderkammer einem Verfassungsorgan der Gründungsverfassung der DDR, das bis zum Jahre 1958 im Umfeld eines straff zentralistisch gelenkten Staates bestand. Dieses für das sozialistische Verfassungsdenken grundsätzlich fremde Element des Föderalismus sollte ausweislich der ersten Verfassung die Vertretung der vormalig noch auf dem Gebiet der DDR bestehenden Länder bei der Republik sicherstellen, musste sich gleichwohl rasch dem Machtanspruch der kommunistischen Partei und der zunehmenden Ausrichtung der Staatsorganisation nach dem Prinzip des »demokratischen Zentralismus« unterordnen. Die Untersuchung über diese »zweite Kammer« schöpft ihren Inhalt vorrangig aus bislang nicht ausgewertetem Archivgut und leistet damit einen Beitrag zur langen wechselvollen Geschichte föderaler Staatlichkeit Deutschlands.

2011 ausgezeichnet mit dem Promotionspreis des Fachbereichs Rechtswissenschaft der Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg sowie dem Dr. Alfred und Ida Marie Siemens-Preis.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Forschungsstand

1. Der Marxismus-Leninismus und die Ordnung des Staates

Das Dynamische in der Staatslehre des Marxismus-Leninismus – Das Föderative in der Staatslehre des Marxismus-Leninismus – Das Prinzip des demokratischen Zentralismus – Verfassungswandel als zwingende Folge der marxistisch-leninistischen Staatslehre

2. Die Verfassungsvorstellungen der Parteien in der sowjetischen Besatzungszone – Zwischen Kontinuität und Wandel der staatsorganisatorischen Konzepte

Die Verfassungsvorstellungen der CDU als Impuls für eine Vertretung der Länder – Der Weg zum SED-Verfassungsentwurf des Jahres 1946

3. Der Weg zur Schaffung der Länderkammer – Die Beratungen im Verfassungsausschuss des Deutschen Volksrates

4. Die Länderkammer nach der Verfassung und den Geschäftsordnungen

Prolog: Die staatsrechtliche Gestalt der DDR – Vorgaben durch Verfassung und Geschäftsordnungen – Die Geschäftsordnungen der Länderkammer – Die Ausschüsse der Länderkammer – Die rechtliche Stellung der Abgeordneten der Länderkammer

5. Die Länderkammer in der Verfassungsordnung der DDR

Die Konstituierung der Provisorischen Länderkammer – Die Wahlen zur Länderkammer der 1. Wahlperiode im Jahr 1950 – Die Schaffung der Bezirke im Jahre 1952 – Die Wahl der Länderkammerabgeordneten durch die Bezirkstage im Jahr 1954 – Die Länderkammer im Jahr der 3. Parteikonferenz der SED (1956) – Der Auflösung der Länderkammer vorausgegangene staatsorganisatorische Entwicklungen – Die Auflösung der Länderkammer – Exkurs: Renaissance der Länderkammer im Verfassungsentwurf des »Zentralen Runden Tisches«?

Schlussbetrachtung

Anhang

Übersichten 1–11

Quellen- und Literaturverzeichnis, Personenverzeichnis

Pressestimmen

»Mit der Behandlung dieses weithin vergessenen Verfassungsorgans füllt Thiem eine Lücke in der Literatur zur Verfassungsgeschichte der DDR. Zudem gelingt ihm ein substantieller Beitrag zur Klärung der Begriffe Verfassung und Verfassungsrealität.« Stefan Chr. Saar, in: Zeitschrift für Neuere Rechtsgeschichte, 3–4/2014

»Die Arbeit [leistet somit] auch einen wichtigen Beitrag für die brandenburgische Landesgeschichte nach dem zweiten Weltkrieg.« Detlef Kotsch, in: Jahrbuch für brandenburgische Landesgeschichte, 63/2012

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