Die Kreditautonomie von Gliedstaaten und ihre Beschränkung

Eine Untersuchung der deutschen »Schuldenbremse« unter bundesstaatlichen Gesichtspunkten

2021. 281 S.
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ISBN 978-3-428-18012-7
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ISBN 978-3-428-58012-5
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Beschreibung

Seit dem Jahr 2020 gilt das grundsätzliche Verbot materieller Neuverschuldung in Art. 109 III GG – die sogenannte Schuldenbremse – auch uneingeschränkt für die Bundesländer. Trotzdem sind noch immer viele der damit einhergehenden, namentlich bundesstaatlichen Rechtsfragen nicht hinreichend geklärt.

Die vorliegende Arbeit befasst sich vor diesem Hintergrund umfassend mit der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit der »Schuldenbremse« und stellt hierfür ein eigenes, ganzheitliches System der in Art. 79 III GG enthaltenen föderalen Finanzgarantien vor. Darüber hinaus ordnet sie die Thematik in einen rechtstheoretischen sowie mit Bezügen zur Schweizerischen Eidgenossenschaft und den Vereinigten Staaten von Amerika auch in einen rechtsvergleichenden Kontext ein. In der sich anschließenden bundesstaatlichen Analyse zeigt sie sodann auf, dass und wie Art. 109 III GG zum Stolperdraht für die uns heute bekannte Form der deutschen Bundesstaatlichkeit zu werden droht.

Inhaltsübersicht

A. Ausgangslage und Herangehen
Problemkreis gliedstaatlicher Verschuldungsbegrenzungen – Forschungsansatz
B. Zulässigkeit der Beschränkung gliedstaatlicher Kreditautonomie
Staatstheoretische Vorüberlegungen – Rechtliche Zulässigkeit der deutschen »Schuldenbremse« – Schutz und Bedeutung gliedstaatlicher Kreditautonomie in anderen Bundesstaaten
C. Auswirkungen der »Schuldenbremse« auf die deutsche Bundesstaatlichkeit
Verhältnis der Länder zum Bund – Verhältnis zwischen den Ländern – Auswirkungen innerhalb der Länder
D. Fazit: Ein Stolperdraht für die deutsche Bundesstaatlichkeit
E. Thesen
Literaturverzeichnis

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