Die Korrektur von offenbaren Unrichtigkeiten im digitalisierten Besteuerungsverfahren
2019. 4 Abb.; 315 S.
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ISBN 978-3-428-15752-5
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ISBN 978-3-428-85752-4
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Beschreibung

Das Gesetz zur Modernisierung des Besteuerungsverfahrens vom 18.07.2016 legt den Grundstein für eine vollständig automatisierte Steuerveranlagung. In Zukunft wird es bei einem Großteil der Veranlagungen an einem menschlichen Bearbeiter fehlen. Dieser Paradigmenwechsel führt unweigerlich zu einer Veränderung der Fehlerarten und Fehlerhäufigkeiten im Veranlagungsverfahren. Auch auf die Verlagerung dieser Fehlerrisiken gibt das Modernisierungsgesetz eine Antwort. Mit § 173a AO fand eine neue Korrekturvorschrift Eingang in die Abgabenordnung. Dies gibt Anlass, die Berichtigung offenbarer Unrichtigkeiten im Steuerrecht und im allgemeinen Verwaltungsrecht neu zu überdenken. Johanna Wernthaler unterwirft §§ 129, 173a AO einerseits und § 42 VwVfG andererseits einer tiefgehenden rechtlichen Untersuchung und deckt Reformbedürfnisse auf.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung und Grundlagen

Einleitung – Historischer Hintergrund von § 129 AO und § 42 VwVfG – § 173a AO und der Modernisierungsprozess der AO – (Un-)Verbindlichkeit von Steuerverwaltungsakten

2. Berichtigung im Korrektursystem

Berichtigung als Äquivalent zur Änderung – Klarstellende Berichtigung nach § 42 VwVfG – § 129 AO und § 173a AO im Normgefüge der AO

3. Auslegung von § 129 AO und § 173a AO

Offenbare Unrichtigkeit im Sinne von § 129 AO – Abgrenzung der offenbaren Unrichtigkeit vom Rechtsfehler – Berichtigung im modernen Besteuerungsverfahren – Erkenntnissubjekt der offenbaren Unrichtigkeit – Rechtsfolge – § 129 AO bei Fehlern des Steuerpflichtigen – Anwendungsbereich des § 173a AO – Auslegung des § 173a AO – § 173a AO als bloße Rechtsklarstellung

4. Gesamtbewertung

Anpassung der Korrekturnormen an das modernisierte Besteuerungsverfahren – Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

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