Die Koordination des WTO-Rechts mit anderen völkerrechtlichen Ordnungen

Konflikte des materiellen Rechts und Konkurrenzen der Streitbeilegung

2002. 760 S.
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Beschreibung

Der Verfasser untersucht materiellrechtliche und prozessuale Überschneidungen und Konflikte zwischen dem Recht der Welthandelsorganisation (WTO) und völkerrechtlichen Vertragsordnungen, die inhärente Verbindungen mit internationalem Handel aufweisen. In der 2001 gestarteten aktuellen Welthandelsrunde ist die Koordination dieser Verträge ein zentrales Thema. Als methodische Einführung definiert der Autor Normenkollisionen und Programmkonflikte und untersucht den Grundsatz der gegenseitigen Unabhängigkeit völkerrechtlicher Vertragsordnungen. Klassische Vorrangregeln können die Konflikte nicht angemessen lösen.

Der 2. Teil beginnt mit einer ausführlichen Analyse des Verhältnisses WTO-Recht/Umweltschutz. Dabei werden nicht nur die wesentlichen Normen des GATT, sondern auch des TBT, SPS, GATS und TRIPS dargestellt. Die Untersuchung der WTO-Rechtsprechung umfaßt neueste Fälle, z. B. EC-Asbestos und Chile-Swordfish. Ausgehend von einem Vergleich des Komplexes WTO-Recht/Umweltschutz mit dem Verhältnis des WTO-Rechts zu Arbeitsrechten, Menschenrechten, Finanzen & Entwicklung, WIPO-Konventionen, ITU- und WPV-Recht prüft Jan Neumann Methoden der materiellrechtlichen Koordination der Verträge und analysiert insbesondere die Möglichkeiten und Grenzen der harmonisierenden Vertragsauslegung.

Im 3. Teil werden Probleme paralleler Streitverfahren vor internationalen Gerichten beleuchtet. Ausgehend vom Schwertfisch-Fall stellt Neumann fest, daß keine ausschließlichen, aber extravertragliche Zuständigkeiten bestehen. Zur Abwendung von Auslegungsdivergenzen können Gerichte zur Vorlage von Auslegungsfragen verpflichtet sein.

Diese Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Zweiten Preis des Harry-Westermann-Preises 2002.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Einleitung: Zunehmende Überschneidungen völkerrechtlicher Ordnungen - 1. Teil: Prinzipien des Verhältnisses und der Koordination völkerrechtlicher Ordnungen: Internationale Regime und Organisationen, Zuständigkeiten ihrer Organe - Programmkonflikte, Kollisionsregeln, Koordination - 2. Teil: Konflikte des materiellen Völkervertragsrechts: Das Verhältnis von WTO und Umweltschutzrecht - Andere Konflikte zwischen WTO-Recht und handelsverbundenen Ordnungen - Verfahren zur Lösung von Programmkonflikten - 3. Teil: Konkurrenzen und Kooperation der Streitbeilegung: Ausschließliche oder extravertragliche Zuständigkeit? - Kompetenzregeln für parallele Zuständigkeiten - Die Kompetenz von SRÜ-, WTO- und MEA-Gerichten bei parallelen Zuständigkeiten - Gerichte für neutrale oder kooperative Entscheidungen - Gutachten, Verfahrensbeitritt, Stellungnahmen Dritter - Auswirkungen von Entscheidungen auf andere Ordnungen und deren Gerichte - 4. Teil: Zusammenfassung - Summary - Literaturverzeichnis, Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Neumanns Untersuchung, deren Volumen es mit seiner Habilitation durchaus aufnehmen kann, besticht durch klare Gedankenführung und Struktur sowie Detailreichtum. Nicht nur faßt sie den ›state of the art‹ eines Konturen gewinnenden Kooperationsvölkerrechts für die Schnittpunkte von WTO und anderen völkerrechtlichen Regelungskomplexen umfassend und mit Liebe zum Detail zusammen, sondern offeriert an vielen Stellen innovative Gedanken, die – auch im Hinblick auf noch zu entwickelnde Regelungen – befruchtend auf die wissenschaftliche Diskussion einzuwirken vermögen. Nicht nur WTO-Experten sondern alle am Völkerrecht Interessierten werden Gewinn daraus ziehen können.« Prof. Dr. Jörn Axel Kämmerer, in: Die Öffentliche Verwaltung, 7/2004

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