Die Konkurrenzen der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern
2011. 319 S.
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ISBN 978-3-428-13485-4
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ISBN 978-3-428-53485-2
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ISBN 978-3-428-83485-3
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Beschreibung

Die Gesetzgebungskompetenzen im Bund-Länderverhältnis sind in der Vergangenheit des Öfteren Gegenstand von wissenschaftlicher und politischer Auseinandersetzung sowie verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung gewesen. Als Beispiel kann die Auseinandersetzung um das bayerische Nichtraucherschutzgesetz angeführt werden. Darüber hinaus wurde durch die Föderalismusreform die Verfassungslage geändert, wodurch neue Rechtsfragen auftreten. Der Beantwortung dieser Rechtsfragen, aber auch konkurrenzrechtlichen Fragestellungen allgemein widmet sich die Dissertation von Roland Wagner. Die Abhandlung untergliedert sich in fünf Teile. Während der erste Teil begriffliche und theoretische Grundlagen liefert, befasst sich der zweite Teil mit dem kompetenziellen Qualifizierungsvorgang im Einzelnen. Zu unterscheiden ist grundsätzlich zwischen drei Stufen: der Stufe der Auslegung, der kompetenziellen Zuordnung und der Konkurrenzauflösung. In einem dritten Teil werden die verschiedenen denkbaren Kompetenzkonkurrenzen herausgearbeitet. Wie diese Kompetenzkonkurrenzen schließlich aufzulösen sind, behandelt Teil vier. Je nach Konkurrenzart kann in methodengerechter Auslegungsarbeit oder in Art. 31 GG eine adäquate Lösung gefunden werden. Teil fünf befasst sich mit einzelnen exemplarischen Konkurrenzen und zeigt die praktische Anwendbarkeit der in Teil vier gefundenen Ergebnisse.

Inhaltsübersicht

Einführung

Die Bundesrepublik Deutschland als föderalistischer Staat – Die grundgesetzliche Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen – Jüngere Entwicklungen im Kompetenzgefüge des Grundgesetzes – Ansatz und Aufbau der Untersuchung

1. Teil: Überblick: Vorgang und Schwierigkeiten der kompetenziellen Qualifizierung

Der Vorgang kompetenzieller Qualifizierung – Die Schwierigkeit der kompetenziellen Qualifizierung

2. Teil: Der kompetenzielle Qualifizierungsvorgang im Einzelnen

Klarstellung: Primat der Auslegung – Kompetenzrechtliche Zuordnung – Schwierigkeit der Unterscheidung zwischen Auslegungs-, Zuordnungs- und Auflösungskriterien

3. Teil: Konkurrenzarten – Darstellung und Unterscheidung

Abstrakte Darstellung: Identität, Heterogenität, Subordination und Interferenz – Konkrete Unterscheidung der Konkurrenzarten

4. Teil: Auflösungsmöglichkeiten und Kompetenzausübungsschranken

Auflösungsmöglichkeiten – Kompetenzausübungsschranken

5. Teil: Praktische kompetenzielle Probleme im Grundgesetz – exemplarische Darstellung und Auflösung

Auslegungskonkurrenzen – Doppelkompetenzen

Schlussbetrachtung

Fazit – Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt behandelt Wagner die Auflösung der Konkurrenzen der Gesetzgebungskompetenzen von Bund und Ländern grundlegend und leistet damit einen nützlichen und wichtigen Beitrag zu den künftigen Diskussionen über die Kompetenzausübung, die nach der Wiedererstarkung der Länder als Gesetzgeber zunehmen sollten.« Dr. Thomas Würtenberger, in: Zeitschrift für Landes- und Kommunalrecht Hessen, 4/2012

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