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Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit und ihre Ausnahmetatbestände

Rechtfertigungsnotstand oder Nichtöffentlichkeit aus der Natur der Sache?

Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1487
2023. 527 S.
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ISBN 978-3-428-18613-6
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ISBN 978-3-428-58613-4
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Preis für Bibliotheken: 166,00 € [?]
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Beschreibung

Die Öffentlichkeit herrschaftlichen Handelns ist ein Kernelement des demokratischen Systems in Deutschland. Die Autorin untersucht mit handbuchartigem Charakter die Herkunft, Funktion, Reichweite und Grenzen dieser Öffentlichkeit in Bezug auf die Sitzungen von Stadt- und Gemeinderäten.

Die Öffentlichkeit wird als Verfassungsprinzip aus der Demokratie, der Rechtsstaatlichkeit und der Republik hergeleitet. Unter Berücksichtigung der Unterschiede zwischen den Bundesländern folgt eine differenzierte Betrachtung der Fragen, die mit der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit in Verbindung stehen, z. B. den Anforderungen an die Organisation und Durchführung von Ratssitzungen.

Im Ergebnis wird eine Definition des Begriffs der Sitzungsöffentlichkeit herausgearbeitet. Es wird beleuchtet, wann ein Verstoß gegen die Sitzungsöffentlichkeit vorliegt, unter welchen Umständen ein solcher gerechtfertigt ist und welche Folgen eine ungerechtfertigte Verletzung der Sitzungsöffentlichkeit hat.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung

B. Das verfassungsrechtliche Prinzip der Sitzungsöffentlichkeit
Historische Entwicklung der Sitzungsöffentlichkeit – Funktionen der Öffentlichkeit im Gefüge des Grundgesetzes – Verfassungsrechtliche Öffentlichkeit als Prinzip – Die Reichweite des verfassungsrechtlichen Öffentlichkeitsprinzips – Rechtfertigungsbedürfnis eines Öffentlichkeitsausschlusses – Zusammenfassung: verfassungsrechtliche Sitzungsöffentlichkeit

C. Die kommunale Sitzungsöffentlichkeit
Rechtsgrundlagen – Tatsächliche Voraussetzungen der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Inhalt der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Die Reichweite der kommunalen Sitzungsöffentlichkeit – Formelle und materielle Öffentlichkeit

D. Der kommunale Öffentlichkeitsausschluss
Notwendigkeit einer verfassungsrechtlich geschützten Position – Notwendige Eingriffsintensität – Rechtfertigung – Gebundene Entscheidung – Rechtsfolgen gerechtfertigter, kommunaler Nichtöffentlichkeit

E. Die Rechtfertigungs- und Ausschlussgründe
Gesetzliche Grundlagen – Kollidierende Rechtsgüter – Typische Praxisfälle – Definition: Rechtfertigungs- und Ausschlussgrund

F. Rechtsfolgen von Verstößen gegen das Gebot der Sitzungsöffentlichkeit
Der ungerechtfertigte Öffentlichkeitsausschluss – Die unzulässige öffentliche Behandlung – Rechtmäßigkeitskontrolle und Rechtsschutz

G. Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Von diesem enzyklopädisch angelegten Handbuch zur kommunalen Sitzungsöffentlichkeit wie auch von dem engagierten Plädoyer seiner Verfasserin für eine restriktive Handhabung ihrer Ausnahmetatbestände können kommunale Praxis und Wissenschaft erheblich profitieren.« Prof. Dr. Anna Leisner-Egensperger, in: Thüringer Verwaltungsblätter, 11/2023

»Es handelt sich hier um eine umfänglich recherchierte, interessante und engagierte Arbeit, die gelegentlich Anstoß zu weiterer Diskussion bietet und der so oder so selbst eine breite Öffentlichkeit (sprich: Leserschaft) zu wünschen ist.« Stefan Papsthart, in: Bayerische Verwaltungsblätter, 14/2023

»Mit ihrer Abhandlung legt Pientak trotz des Umfangs von mehr als 500 Seiten ein gut lesbares Werk vor, das der Praxis dienlich sein wird. Es ist das hervorzuhebende Verdienst der Verfasserin, dass sie den Komplex der Sitzungsöffentlichkeit in kommunalen Gremien länderübergreifend im Zusammenhang darstellt.« Tobias Schröter, in: Landes- und Kommunalverwaltung, 5/2023

Themen

Sitzungsöffentlichkeit Kommunalrecht Verfassung
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