Die kartellrechtliche Kontrolle der Ausübung standardwesentlicher Schutzrechte

1. Teil: Die ökonomischen Grundlagen der Standardisierung

A. Definitionen und Begrifflichkeiten: Zum Begriff des »Standards« – Zur Unterscheidung zwischen de iure- und de facto-Standards
B. Ökonomische Erkenntnisse: Ökonomische Mechanismen der Standardentstehung – Standards als Monopol – Standardisierung als »Leistung« des Schutzrechtsinhabers – Ablösung von Standards – Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung – Innovationsanreize gewerblicher Schutzrechte im Standardisierungskontext – Zusammenfassung der Ergebnisse

2. Teil: Rechtliche Bewertung

A. Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers: Marktabgrenzung im Standardisierungskontext – Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers – Zusammenfassung der Ergebnisse
B. Einzelne Verhaltensweisen und ihre kartellrechtliche Würdigung: Die generelle Verweigerung der Lizenzerteilung – Die selektive Verweigerung der Lizenzerteilung – Die aktive Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs – Die Erhebung unangemessener Lizenzgebühren – Die Erhebung diskriminierender Lizenzgebühren – Der Sonderfall des Patenthinterhalts

Ergebnisse der Untersuchung

Literatur- und Stichwortverzeichnis