Die kartellrechtliche Kontrolle der Ausübung standardwesentlicher Schutzrechte

Unter besonderer Berücksichtigung der Ökonomie der Standardisierung

2018. 237 S.
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ISBN 978-3-428-15316-9
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Beschreibung

Untersucht werden denkbare Verhaltensweisen des Inhabers eines standardwesentlichen Schutzrechts im Hinblick auf einen Verstoß gegen Art. 102 AEUV. Im ersten Teil der Untersuchung werden die wesentlichen ökonomischen Erkenntnisse zu Standardisierungsprozessen erörtert. Auf dieser Grundlage erfolgt im zweiten Teil eine kritische Auseinandersetzung mit den bislang insbesondere von Kommission und EuGH gefundenen Lösungsansätzen. Neben der Frage, wann eine marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers vorliegt, stehen die Lizenzverweigerung, die Durchsetzung von Unterlassungsansprüchen, die Erhebung missbräuchlicher Lizenzgebühren sowie der sog. Patenthinterhalt im Fokus der Untersuchung. Untersucht werden dabei sowohl de iure- als auch de facto-Standards.

Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass im Hinblick auf die bislang gefundenen Lösungsansätze an mehreren Stellen Korrekturbedarf besteht, etwa im Hinblick auf die EuGH-Doktrin der »außergewöhnlichen Umstände«.

Inhaltsübersicht

1. Teil: Die ökonomischen Grundlagen der Standardisierung

A. Definitionen und Begrifflichkeiten: Zum Begriff des »Standards« – Zur Unterscheidung zwischen de iure- und de facto-Standards
B. Ökonomische Erkenntnisse: Ökonomische Mechanismen der Standardentstehung – Standards als Monopol – Standardisierung als »Leistung« des Schutzrechtsinhabers – Ablösung von Standards – Ökonomische Auswirkungen von Standardisierung – Innovationsanreize gewerblicher Schutzrechte im Standardisierungskontext – Zusammenfassung der Ergebnisse

2. Teil: Rechtliche Bewertung

A. Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers: Marktabgrenzung im Standardisierungskontext – Die marktbeherrschende Stellung des Schutzrechtsinhabers – Zusammenfassung der Ergebnisse
B. Einzelne Verhaltensweisen und ihre kartellrechtliche Würdigung: Die generelle Verweigerung der Lizenzerteilung – Die selektive Verweigerung der Lizenzerteilung – Die aktive Durchsetzung eines Unterlassungsanspruchs – Die Erhebung unangemessener Lizenzgebühren – Die Erhebung diskriminierender Lizenzgebühren – Der Sonderfall des Patenthinterhalts

Ergebnisse der Untersuchung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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