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Die juristische Abwicklung von (Teil-)Einrichtungen und von Unternehmen der ehemaligen DDR

Eine deskriptive Analyse am Beispiel der Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 Satz 4 EinigungsV und eine exemplarische Analyse am Beispiel der Interflug unter Berücksichtigung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur

Schriften zur Rechtsgeschichte (RG), Band 198
2021. 266 S.
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Beschreibung

Nach Inkrafttreten des Einigungsvertrages wurden zahlreiche universitäre bzw. wissenschaftliche Einrichtungen der ehemaligen DDR durch die Landesregierungen auf Grundlage des Art. 13 Abs. 1 Satz 4 Einigungsvertrag aufgelöst. Viele (Teil-)Einrichtungen und deren Mitarbeiter*innen erhoben Klage gegen die Abwicklungsentscheidungen. Hierbei wurde deutlich, dass die Auflösung komplexe Rechtsfragen u.a. des Verwaltungs- und des Prozessrechts nach sich zog. Die Dissertation analysiert in diesem Zusammenhang die Entwicklung der Rechtsprechung und der zeitgenössischen Literatur. Die unterschiedlichen Rechtsauffassungen werden jeweils dargestellt und gewürdigt. Die Arbeit zeigt, dass zahlreiche Fragestellungen in der Anfangszeit sehr unterschiedlich bewertet wurden. Außerdem wird die juristische Abwicklung der ehemaligen Fluggesellschaft Interflug durch die Treuhandanstalt untersucht. Hierbei wird u.a. herausgearbeitet, wie die Abwicklung des Betriebsvermögens juristisch gestaltet wurde.

Inhaltsübersicht

1. Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag
Systematik der Abwicklungsregelungen im Einigungsvertrag – Zur Begriffsbestimmung der Abwicklung – Zusammenfassung und Schlussfolgerung
2. Hochschulauflösung auf Grundlage von Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV
Die Entwicklung der Hochschuleinrichtungen in der ehemaligen DDR bis zum Zeitpunkt der Auflösung – Die Abwicklung von Institutionen als Gegenstand von Gerichtsverfahren – Die Anwendbarkeit des Art. 13 Abs. 1 S. 4 EinigungsV auf die Hochschulen – Die Rechtsnatur der Abwicklungsentscheidung – Die Tatbestandsvoraussetzungen für die Auflösung wissenschaftlicher Einrichtungen – Das Verfahren der Abwicklung – Eine Untersuchung der Abwicklung unter verfassungsrechtlichen Aspekten – Eine Untersuchung prozessualer Fragen im Rahmen der Abwicklung – Die Hochschulabwicklung im Spiegel der zeitgenössischen Medienlandschaft – Zusammenfassung und Gesamtwürdigung
3. Die juristische Abwicklung der Interflug
Die Treuhandanstalt als zentrale Einrichtung zur Privatisierung und Abwicklung – Die Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion als Rahmenbedingung zur Schaffung von Privateigentum – Die Abwicklung der Interflug – Zu den Liquidationskonzepten – Zur Verwertung der Flugmaschinen – Zur Verwertung der Grundstücke – Zur Abwicklung der Arbeitsverhältnisse – Die Abwicklung der Interflug im Spiegel der zeitgenössischen Medien – Gesamtwürdigung – Ein Vergleich der Ergebnisse des Zweiten und Dritten Teils
Anlage: Interview mit Hans Joachim Meyer am 9. Mai 2018 in der Katholischen Akademie in Berlin e.V.
Quellen- und Rechtsprechungsverzeichnis
Gesetzes-, Literatur- und Stichwortverzeichnis

Themen

Einigungsvertrag Hochschulen Treunhandanstalt
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