Die Jurisdiktion rationae materiae der ICSID-Schiedsgerichte

Unter besonderer Berücksichtigung des Investitionsbegriffes des Weltbankübereinkommens vom 18.03.1965

2008. 331 S.
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ISBN 978-3-428-12443-5
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ISBN 978-3-428-52443-3
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ISBN 978-3-428-82443-4
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Beschreibung

Der Autor befasst sich mit einer zentralen verfahrensrechtlichen Fragestellung der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit: der Frage nach dem Investitionsbegriff. Obwohl der Investitionsbegriff eine zentrale Jurisdiktionsvoraussetzung für die Nutzung des ICSID darstellt, ist der Begriff im WBÜ offen gelassen worden.

Einhergehend mit dem markanten Anstieg transnationaler Investitionstätigkeit sind die Fallzahlen des ICSID signifikant angestiegen. Zunehmend sehen sich die Gaststaaten der Investitionen Schiedsklagen von Investoren ausgesetzt, denen keine ausdrückliche Einigung der Parteien auf das ICSID zugrunde liegt. Bei der Beurteilung des in der Folge erhobenen Einwands der fehlenden sachlichen Zuständigkeit spielt die Frage nach der subjektiven Bestimmbarkeit oder der objektiven Bestimmtheit des Investitionsbegriffs eine zentrale Rolle. Jan-Frederik Belling begründet seine einschränkende Auslegung des Investitionsbegriffs anhand der Entstehungsgeschichte des WBÜ und erstmals eingehend anhand ausgewerteter Schiedssprüche.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: A. Einleitung: Einführung - Gegenstand und Gang der Untersuchung - B. Der Schutz internationaler Investitionen: Historische Entwicklung des internationalen Wirtschaftsverkehrs - Heutiger Stand der Auslandsinvestitionen - Arten von Investitionen im Ausland - Der völkerrechtliche Schutz von Auslandsinvestitionen - Der Schutz von Auslandsinvestitionen durch die internationale Schiedsgerichtsbarkeit - C. Das ICSID: Entstehungsgeschichte des Weltbankübereinkommens 1962-1966 - Institutioneller Rahmen - Die Organisation des ICSID - Grundzüge des ICSID-Schiedsverfahrens - Sonstige ICSID-Verfahren - Zusammenfassung: Organisationszweck des ICSID - D. Die Jurisdiktion des ICSID über Investitionsstreitigkeiten: Der Begriff der Jurisdiktion im WBÜ - Die Entscheidung über die Zuständigkeit - "Legal Dispute": die Beschränkung auf den Rechtsstreit - Die Parteien der Investitionsstreitigkeit: Die Jurisdiktion rationae personae - Zusammenfassung: Jurisdiktionsprüfung anhand objektiver Kriterien - E. Die Einigung der Parteien auf das ICSID: Form und Zeitpunkt der Einigung - Einigung durch Schiedsabrede oder Schiedsklausel - Zusammenfassung - F. Der Investitionsbegriff als zentrale Voraussetzung der Jurisdiktion des ICSID: Zur Auslegung des unbestimmten Völkerrechtsbegriffes "Investment" i. S. d. Art.25 Abs. 1 WBÜ - Die Entwicklung des Investitionsbegriffes im Rahmen der Travaux Préparatoires - Das Spannungsverhältnis zwischen der objektiven Bestimmtheit des Investitionsbegriffs und seiner subjektiven Bestimmung durch die Parteien - Merkmale des Investitionsbegriffs im WBÜ unter besonderer Berücksichtigung der Spruchpraxis der ICSID-Schiedsgerichte - G. Ergebnis - Zusammenfassung der wichtigsten Ergebnisse - Fazit - Anhang I & II - Literatur- und Stichwortverzeichnis

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