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Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1466
2022. 479 S.
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ISBN 978-3-428-18445-3
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ISBN 978-3-428-58445-1
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Beschreibung

Die Interpretation von Gesetzgebungskompetenzen beschäftigt Rechtsprechung und Rechtswissenschaft seit es den föderalen Verfassungsstaat gibt. Das hängt unter anderem damit zusammen, dass sich die Gesetzgebung auf die ganze Breite des staatlichen Handelns bezieht und die einzelnen Themen- und Handlungsfelder nur schwer auf knappe und genau abgrenzbare Begrifflichkeiten reduziert werden können. Hinzu kommt, dass die einzelnen Themenfelder im Laufe der Zeit Veränderungen unterliegen. Frederic Stephan zeigt Wege auf, wie die Auslegung und Anwendung der Normen des Grundgesetzes über die Verteilung der Gesetzgebungskompetenzen künftig nach kohärenten Leitlinien diskutiert, beurteilt und beantwortet werden können. Hierzu vermittelt er die Begriffe und Kriterien der rechtsdogmatischen Arbeit an Kompetenznormen, klärt Auslegungs- und Zuordnungsfragen und beschreibt die Ursachen, Wirkungen und Lösungen von Normkonflikten im Bundesstaat.

Inhaltsübersicht

Einführung: Gegenstand und Ziel der Untersuchung — Gang und Methodik der Darstellung
1. Die Kompetenz als formale Kategorie: Idee und Funktion des Bundesstaats — Die Kategorie der Kompetenz im Bundesstaat — Funktionen der Kompetenzordnung — Typologie der Gesetzgebungszuständigkeiten — Prinzipien der Kompetenzzuordnung
2. Grundfragen der Auslegung von Kompetenznormen: Methodische Vorüberlegungen — Besonderheiten bei der Auslegung von Kompetenznormen — Wortlautauslegung — Systematische Auslegung — Kompetenz, Typus, Tradition – Methodische Leitlinien einer entstehungszeitlichen Kompetenzinterpretation — Gesichtspunkte einer teleologischen und dynamischen Kompetenzinterpretation
3. Maßstäbe der Kompetenzzuordnung: Einführung und Einordnung der Problematik — Kriterien der Qualifikation — Zum janusköpfigen Verhältnis von implizit mitgeschriebenen Gesetzgebungszuständigkeiten (Sachzusammenhang, Annex) zu Schwerpunktkriterien — »Mosaikkompetenzen« — Regelungskumulationen durch verschiedene Anknüpfungspunkte
4. Dogmatik der Existenz und Bewältigung von Normkonflikten: Einleitung: Kompetenzkonflikte als Normkonflikte — Konfliktvermeidung im Bereich der konkurrierenden Gesetzgebung — Schranken übergreifender Kompetenzausübungen und widersprüchlicher Regelungskonzeptionen
Thesen
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Themen

Staatsrecht /Verfassungsrecht Gesetzgebungskompetenzen Bundesstaat
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