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Die interpolierende Betrachtungsweise als lastengerechtes Absehen von Besteuerung

Eine Analyse der Zusammenschau von Steuerbefreiungen im Grunderwerbsteuerrecht

Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 172
2022. 10 Abb.; 288 S.
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ISBN 978-3-428-58464-2
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Beschreibung

Die interpolierende Betrachtungsweise ist eine vom Bundesfinanzhof entwickelte Methode zur Anwendung von Steuerbefreiungen im Grunderwerbsteuerrecht, die hierbei über ihren Wortlaut hinaus zur Steuerfreiheit verbunden werden. Dies nimmt die Untersuchung zum Anlass, die Frage nach einer methodisch und systematisch tragfähigen Begründung der Interpolation aufzuwerfen und zu beantworten. Im Mittelpunkt der Arbeit steht neben der Anwendbarkeit von Steuerbefreiungen auf Gesamthandsgemeinschaften der Belastungsgrund der Grunderwerbsteuer, der ausführlich unter dem Aspekt wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit untersucht wird. Besonderes Augenmerk liegt dabei auf dem für einen leistungsfähigkeitskonformen Steuerzugriff notwendigen Zusammenspiel von typisierenden Steuertatbeständen und Befreiungsvorschriften. Ausgehend davon entwickelt die Arbeit einen eigenen, lastengerechten Ansatz zur Interpolation, wofür die Steuerbefreiungen des Grunderwerbsteuerrechts nach ihrer Funktion kategorisiert werden.

Inhaltsübersicht

1. Einführung: Problemaufriss – Terminologie – Gang der Untersuchung
2. Katalogisierung der Rechtsprechung zur interpolierenden Betrachtungsweise: Verweisungskanon des Bundesfinanzhofs – Anwendung personenbezogener Befreiungsvorschriften des § 3 GrEStG bei Beteiligung von Gesamthandsgemeinschaften – Rechtsprechung zu landesrechtlichen Steuerbefreiungen des sozialen Wohnungsbaus – Ergänzung: Entscheidungen des Reichsfinanzhofs – Ergebnis zu Kapitel 2
3. Methodische Kategorisierung der interpolierenden Betrachtungsweise: Methodische Grundlagen – Methodische Einordnung der Interpolation – Ergebnis zu Kapitel 3
4. Die interpolierende Betrachtungsweise als Rechtsanalogie im Binnensystem des Grunderwerbsteuergesetzes: Regelungslücke – Interessenlage bei der Anwendung personenbezogener Steuerbefreiungen bei Beteiligung von Gesamthandsgemeinschaften – Interessenlage beim Grundstückserwerb von Geschwistern im Rahmen vorweggenommener Erbfolge – Ergebnis zu Kapitel 4
5. Die Geltung des Leistungsfähigkeitsprinzips im Grunderwerbsteuerrecht: Inhalt des Leistungsfähigkeitsprinzips – Bestandsaufnahme zum Geltungsbereich des Leistungsfähigkeitsprinzips –Gleichheitsrechtliche Dimension des Steuerzugriffs – Ergebnis zu Kapitel 5
6. Die interpolierende Betrachtungsweise als lastengerechte Rechtsanalogie: Eigener Ansatz: Interpolation nach Grundstücksumsätzen – Einordnung der Befreiungen in § 3 GrEStG – Abgleich mit der Anwendung personenbezogener Steuerbefreiungen bei Beteiligung von Gesamthandsgemeinschaften – Anwendung der Grundsätze auf die Fälle vorweggenommener Erbfolge – Ergebnis zu Kapitel 6
Zusammenfassung in Thesen
Literatur- und Sachverzeichnis

Themen

Steuerbefreiung Grunderwerbsteuer Leistungsfähigkeit
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