Die Honorarverteilung im Vertragsarztrecht

Insbesondere zum Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit

2017. 334 S.
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Beschreibung

Die Arbeit widmet sich zum einen den in §§ 87 ff. SGB V verankerten Regelungsinstrumenten der Honorarverteilung im Vertragsarztrecht, insbesondere dem Einheitlichen Bewertungsmaßstab, den Honorarverteilungsmaßstäben und den regionalen Euro-Gebührenordnungen. Alle drei Regelungsinstrumente haben Rechtsnormcharakter und die zur untergesetzlichen Normsetzung befugten Organe der gemeinsamen Selbstverwaltung sind hinreichend demokratisch legitimiert. Zum anderen wird der Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit, den das Bundessozialgericht aus Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG herleitet und zur Überprüfung von Honorarverteilungsregelungen anwendet, näher untersucht. Trotz seiner langjährigen Anwendung bestehen noch Fragen und Probleme. Da sich aber Berufsfreiheits- und Gleichheitsschutz im Vertragsarztrecht nicht voneinander trennen lassen, ist im Ergebnis der Grundsatz – und mit ihm beide Grundrechte – weiterhin als Überprüfungsmaßstab für Honorarverteilungsregelungen heranzuziehen.

Inhaltsübersicht

A. Leistungserbringung durch Vertragsärzte$-

Leistungs- und Leistungserbringungsrecht – Vertragsarztrechtliches Vierecksverhältnis

B. Honorarverteilung im Vertragsarztrecht

Einheitlicher Bewertungsmaßstab – Honorarverteilungsmaßstab – Regionale Euro-Gebührenordnung

C. Demokratische Legitimation der gemeinsamen Selbstverwaltung im Vertragsarztrecht

Normative Wirkung vertragsärztlicher Verteilungsinstrumente – Vereinbarkeit der Normsetzung im vertragsärztlichen Vergütungsrecht mit Art. 20 Abs. 2 GG?

D. Der Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Überprüfung von Honorarverteilungsregelungen – Art und Weise der Überprüfung – Verhältnis zu parlamentsgesetzlichen Grundsätzen – Gründe der Rechtfertigung

E. Ausformungen des Grundsatzes der Honorarverteilungsgerechtigkeit

Honorartöpfe. Überprüfungsmaßstab und Pflichtenbegründung – Psychotherapeutische Leistungen. Anspruchsgrundlage und Pflichtenbegründung – Aufbaupraxen. Anspruchsgrundlage – Allgemeine Härteklauseln. Richterliche Rechtsfortbildung

F. Die verfassungsrechtliche Herleitung des Grundsatzes der Honorarverteilungsgerechtigkeit

Begründung des Schutzumfangs der Grundrechtsverbindung durch das Bundessozialgericht? – Unterschied im Schutzumfang zwischen getrennter Grundrechtsprüfung und Grundrechtsverbindung? – Art. 12 Abs. 1 i.V.m. Art. 3 Abs. 1 GG als Maßgabe für den Grundsatz der Honorarverteilungsgerechtigkeit

G. Schlussbetrachtung

Normenkonstrukt aus parlamentsgesetzlichem und exekutivem Recht – Verfassungsrechtlicher Überprüfungsmaßstab aus der Verbindung von Berufsfreiheit und Gleichheit

H. Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»eine außerordentlich gelungene Aufarbeitung des Themas, die auch über den Moment (Stand 2016) hinaus, einen exzellenten Einblick in die zahlreichen Aspekte der Materie gewährt.« Dr. Horst Bartels, in: GesundheitsRecht, 4/2018

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