Die Hinzurechnungsbesteuerung als Treaty Override

Zwischen legitimer Missbrauchsbekämpfung und Unionsrechtsverstoß

2022. 322 S.
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ISBN 978-3-428-18514-6
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ISBN 978-3-428-58514-4
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Beschreibung

Ist der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG (noch) unionsrechtskonform? Zur Beantwortung dieser Frage untersucht der Autor das Missbrauchskonzept des Europäischen Steuerrechts. Ausgangspunkt ist die Frage welche Bedeutung dem Treaty Override der Hinzurechnungsbesteuerung zukommt, wenn durch das flächendeckende DBA-Netz innerhalb der EU und der veränderten europäischen Rechtslage die Ausübung der Besteuerungsrechte gesichert ist. Dafür ordnet die Arbeit die Hinzurechnungsbesteuerung in das Europäische Steuerrecht ein, grenzt die §§ 7 ff. AStG n.F. von der allgemeinen Missbrauchsabwehrregel des § 42 AO ab und stellt die Widersprüche dar, die der Treaty Override bei Sachverhalten mit DBA-Bezug hervorruft. Der abschließende Teil widmet sich hauptsächlich der systematischen Aufarbeitung der EU-rechtlichen Kriterien für die Missbrauchsabwehr. Die Betrachtung führt zu dem Ergebnis, dass die Hinzurechnungsbesteuerung gegen die unionsrechtlich geprägte Verlässlichkeit und Systemoffenheit der Nationalstaaten im Kampf gegen Steuermissbrauch verstößt.

Inhaltsübersicht

1. Einführung: Hinführung – Problemdarstellung – Gang der Untersuchung
2. Die Hinzurechnungsbesteuerung im Regelungszusammenhang des Internationalen Steuerrechts: Steuergegenstand und Funktionsweise der Hinzurechnungsbesteuerung – Die Hinzurechnungsbesteuerung als unilaterale Missbrauchsabwehr
3. Der Widerspruch der Hinzurechnungsbesteuerung mit den Besteuerungsentscheidungen der Doppelbesteuerungsabkommen: § 20 AStG als unilateraler Eingriff in die abkommensrechtlichen Besteuerungsentscheidungen – Missbrauchsbekämpfung durch Abkommensrecht
4. Der Treaty Override des § 20 Abs. 1 AStG – zwischen legitimer Missbrauchsabwehr und unionsrechtswidriger Übergriffigkeit: Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der primärrechtlichen Vorgaben – Die Hinzurechnungsbesteuerung im Lichte der sekundärrechtlichen Vorgaben
5. Internationales Regelungsverständnis der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen für die §§ 7 ff. AStG: Bewertung der Regelungen der OECD-BEPS-Initiative und unionsrechtliche Umsetzung – Bewertung der Hinzurechnungsbesteuerung und rechtspolitische Folgerungen
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