Die Gutschrift auf dem Finanzinstrumentenkonto – nach dem Entwurf der Securities Law Directive

A. Einleitung

Problemstellung und Maßnahmen – Gegenstand und Gang der Arbeit – Festlegung einer einheitlichen Begriffsverwendung

B. Grundkonzeption des Richtlinienentwurfs

Harmonisierungsziel – Funktionaler Ansatz – Die Wahl des Instruments der Richtlinie – Thematische Einordnung der geplanten Richtlinie in den europäischen Rechtsrahmen – Aufbau und Inhalt – Regelungsgegenstand und Anwendungsbereich – Zusammenfassung der gewonnenen Erkenntnisse

C. Die Gutschrift auf dem Finanzinstrumentenkonto

Bedeutung und Prinzipien der Gutschrift – Entstehungstatbestand der Gutschrift – Die Gutschrift auf unterschiedlichen Ebenen der Buchungskette: Ebene des Kontoinhabers – Harmonisierte Methoden für Erlangung und Disposition – Die Gutschrift auf unterschiedlichen Ebenen der Buchungskette: Ebene des Kontoführers – Regelungsinhalt der account-held securities

D. Die Wirkung der Gutschrift

Wirkung der Gutschrift im mitgliedstaatlichen Recht – Die no further steps-Regel – Konstitutive Wirkung der Gutschrift – Ergebnis zur Wirkung der Gutschrift

E. Anforderungen an die Wirksamkeit der Gutschrift

Grundsatz: Wirksamkeit – Ausnahmen vom Grundsatz der Wirksamkeit – Unwirksamkeit der Gutschrift – Die bedingte Gutschrift, Art. 5 Abs. 6 SLD-D – Ergebnis zur Wirksamkeit der Gutschrift

F. Die aufhebbare Gutschrift

Fehlerhafte Gutschriften und ihre Ursachen – Aufhebung einer Gutschrift, Art. 7 SLD-D – Schutz vor Aufhebung, Art. 8 SLD-D – Exkurs: Prioritätsregeln – Unterscheidung: Unwirksamkeit, Aufhebung und Bedingung – Schutzsystem der geplanten Richtlinie – Ergebnis zur aufhebbaren Gutschrift

G. Die Wirkungen der Gutschrift im Insolvenzfall

Mitgliedstaatliche Regelungen zum Insolvenzschutz – Insolvenzfeste Gutschrift – Insolvenz des Kontoführers, Art. 10 SLD-D – Ergebnis zur Gutschrift im Insolvenzfall

H. Die Gutschrift und der Pfändungsschutz

Mitgliedstaatliche Regelungen: pfändbarer Wert – Die pfändungssichere Gutschrift – Ergebnis zum Pfändungsschutz

I. Die Gutschrift als Anknüpfungspunkt der Kollisionsnorm

Allgemeines – Die Kollisionsregelungen in den Finanzinstrumentensystemen – Europäische Kollisionsnormen – Kollisionsnorm der Securities Law Directive – Haager Wertpapierübereinkommen – Ergebnis zur Kollisionsnorm

J. Kritische Würdigung der Gutschrift

Ungenauigkeiten und weite Regelungsfreiräume – Erheblicher Konstruktionsaufwand – Bedeutende Unterschiede zum Genfer Wertpapierübereinkommen – Fehlende Kompatibilität mit dem Haager Wertpapierübereinkommen – Verfehlter Ansatz: ›zahnloser Papiertiger‹ oder ›Wolf im Schafspelz‹?

K. Schlussfolgerungen und Ausblick

Ergebnis der Arbeit – Ausblick: Securities Law Legislation – Abschließende Forderung

Anhang: Principles des SLD-Consultation Document 2010

Offizielle Verlautbarungen, Dokumente und Materialien

Literatur- und Stichwortverzeichnis