Die Grundsätze des intertemporalen Rechts im Verwaltungsprozess

Vertrauensschutz im verwaltungsgerichtlichen Verfahren

2009. 270 S.
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ISBN 978-3-428-12832-7
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ISBN 978-3-428-52832-5
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ISBN 978-3-428-82832-6
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Beschreibung

Michael Koch untersucht Verfahrenssituationen, in denen aufgrund einer Änderung des Verwaltungsprozessrechts unklar ist, ob ein anhängiger Prozess noch nach altem oder bereits nach neuem Recht zu entscheiden ist. Regelmäßig enthalten Übergangsvorschriften eine Antwort auf diese Frage. Weist das Übergangsrecht diesbezüglich allerdings Lücken auf, greift ein Teil der Verwaltungsrechtsprechung auf die Grundsätze des intertemporalen Rechts zurück. Diese besagen, dass zum Zeitpunkt des Inkrafttretens stets neues Recht anzuwenden ist. Das kann aber beispielsweise dazu führen, dass ein anhängiger Prozess aufgrund der Änderung einer Zulässigkeitsvoraussetzung plötzlich als unzulässig abzuweisen wäre. Hiergegen ergeben sich insbesondere aus Gründen des Vertrauensschutzes Bedenken, weswegen ein anderer Teil der Verwaltungsrechtsprechung die Grundsätze des intertemporalen Rechts nur eingeschränkt anwendet.

Das Ziel der Arbeit besteht darin, die Gründe für und gegen die sofortige Anwendung neuen Prozessrechts zu ermitteln, sie zu gewichten und schließlich gegeneinander abzuwägen, um im Ergebnis Anhaltspunkte bieten zu können, anhand derer die Frage des anzuwendenden Rechts richtig beantwortet werden kann.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: Erster Teil: Die Grundsätze des intertemporalen Rechts: Einführung - Problemstellung und Abgrenzung der Untersuchung - Begriffsklärungen - Allgemeine Kollisionsregeln - Die allgemeinen Grundsätze des intertemporalen Rechts im Prozessrecht - Die Entwicklung des Übergangsrechts: Die historischen Wurzeln der Grundsätze des intertemporalen Rechts - Rechtsanwendungsmaximen des EuGH zur Lösung intertemporal-rechtlicher Fragen - Zweiter Teil: Die Anwendung der Grundsätze des intertemporalen Rechts im Verwaltungsprozess: Die zu untersuchenden Verfahrenssituationen - Dritter Teil: Verfassungsrechtliche Prüfung der Grundsätze des intertemporalen Rechts und ihrer Anwendung im Verwaltungsprozess: Verfassungsrechtliche Reichweite der Problematik - Die verfassungsrechtlichen Grundlagen der Grundsätze des intertemporalen Rechts - Die verfassungsrechtlichen Schranken der Grundsätze des intertemporalen Rechts - Individualrechtsschutz im Gemeinschaftsrecht - Vierter Teil: Vertrauen im Verwaltungsprozess - Das private Interesse des Prozessführenden an der Anwendung alten Prozessrechts: Schutzwürdigkeit des Vertrauens - Die Voraussetzungen des Vertrauensschutzes im Gemeinschaftsrecht - Fünfter Teil: Gewichtung des in die Abwägung einzustellenden privaten Interesses: Die Bedeutung der Verfahrensposition - Das Gewicht der Verfahrenspositionen - Die Intensität der Beeinträchtigung des Rechtsschutzes - Sechster Teil: Die Abwägung mit dem entgegenstehenden öffentlichen Interesse: Das in die Abwägung einzustellende öffentliche Interesse an der sofortigen Anwendung neuer prozessrechtlicher Normen - Die Abwägung der sich widerstreitenden privaten und öffentlichen Interessen im Fall der sofortigen Anwendung neuen Verwaltungsprozessrechts - Siebter Teil: Abschließende Betrachtungen: Forderungen an die Verwaltungsrechtsprechung - Konsequenzen für den Gesetzgeber - Die Rechtsprechung des EuGH - Fazit - Literatur- und Sachwortverzeichnis

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