Die Grundrechtsrelevanz »virtueller Streifenfahrten« – dargestellt am Beispiel ausgewählter Kommunikationsdienste des Internets
2017. 377 S.
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ISBN 978-3-428-15171-4
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ISBN 978-3-428-85171-3
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Beschreibung

Die Arbeit befasst sich mit einer seit rund 20 Jahren praktizierten polizeilichen Maßnahme im virtuellen Raum, die dem anlassunabhängigen Auffinden strafrechtlich relevanter Inhalte dient. Der Autor konzentriert sich auf die Vereinbarkeit dieser Maßnahme mit den Vorgaben des geltenden Strafprozessrechts und der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit verdachtsunabhängiger Ermittlungstätigkeit im Netz. Den Fokus richtet er dabei auf verschiedene Kommunikationsdienste des Internets und untersucht, wie die gewandelte Bedeutung des World Wide Webs als Medium sozialer Interaktion die rechtliche Bewertung der polizeilichen Aufklärungstätigkeit beeinflusst. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die »virtuelle Streifenfahrt« im Lichte der Kommunikationskultur der sozialen Medien und des Web 2.0 einen Grundrechtseingriff darstellen kann und insoweit einer klaren, noch zu schaffenden Rechtsgrundlage bedarf, da die derzeit praktizierte Form erhebliche Zweifel an ihrer Rechtmäßigkeit aufwirft.

Inhaltsübersicht

§ 1 Einführung

Einleitung – Gegenstand der Untersuchung – Konzeption und Gang der Untersuchung

§ 2 Grundlegung

Freiheit und Sicherheit: zum Verhältnis von Strafverfahrens- und Verfassungsrecht – Rahmenbedingungen sozialer Entfaltung im virtuellen Raum – Erscheinungsformen kriminellen Verhaltens in Usenet, Internetforen und sozialen Netzwerken – Grundlegendes zur anlassunabhängigen Aufklärung des Internets

§ 3 Die Grundrechtsrelevanz der anlasslosen Aufklärung des Internets am Beispiel der hier untersuchten Dienste

Grundrechtsrelevanz des Social Webs (Schutzbereich) – Der Eingriffscharakter der anlassunabhängigen Aufklärung des Internets – Rechtfertigung (Schranken) – Konsequenzen für den weiteren Verfahrensgang

§ 4 Zusammenfassende Gesamtbetrachtung

§ 5 Zentrale Thesen

Literaturverzeichnis

Sachregister

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