Die Grenze der inhaltlichen Leistungsfähigkeit der Rechtsetzungsinstrumente von Kommission und ESMA als Beteiligte am Lamfalussyverfahren
2020. 308 S.
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ISBN 978-3-428-18006-6
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ISBN 978-3-428-58006-4
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Beschreibung

Das für eine schnellere Regulierung des europäischen Wertpapiersektors entwickelte und alsbald auf den ganzen Finanzdienstleistungssektor angewandte Lamfalussyverfahren ist ein mehrstufiger Rechtsetzungs- und Konkretisierungsprozess. Im Zuge der Finanzkrise und der Reform der Europäischen Verträge in Lissabon wurde Lamfalussy weiterentwickelt. Im Rahmen des Verfahrens unterstützen die Kommission und die europäischen Aufsichtsbehörden den Gesetzgeber mithilfe der ihnen hierzu verliehenen Befugnisse durch den Erlass von Durchführungsmaßnahmen und Verlautbarungen. Aufbauend auf der Untersuchung des historischen Kontextes von Lamfalussy systematisiert der Autor die zahlreichen Maßnahmen von Kommission und Behörden und klärt deren dogmatischen Hintergrund. Ebenso wird die inhaltliche Grenze der verschiedenen Rechtsetzungsinstrumente aufgezeigt. Diese ist allerdings nur im Falle der delegierten Rechtsetzung der vom europäischen Gesetzgeber entwickelte Wesentlichkeitsvorbehalt.

Inhaltsübersicht

Einleitung: Einführung in Thema und Problematik – Gegenstand der Arbeit und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

1. Überblick über die exekutive Rechtsetzungsbefugnis der Kommission, die Komitologie und Lamfalussy: Die Befugnis der Europäischen Kommission zur exekutiven Rechtsetzung – Komitologie – Lamfalussy

2. Entstehung und Entwicklung der Komitologie und des Lamfalussyverfahrens im Kontext der Europäischen Kapitalmarktregulierung: Entstehung des Ausschusswesens – Die Weiterentwicklung des Ausschusswesens – Alexandre Lamfalussy und sein Verfahren zur effizienteren Gesetzgebung im Kapitalmarktrecht – Die Reaktionen auf die Finanzmarktkrise: Die Weiterentwicklung von Lamfalussy durch de Larosière – Der Vertrag von Lissabon und die Neuregelung der Komitologie – Überblick über die weitere Entwicklung der Harmonisierung des europäischen Finanzdienstleistungssektors durch Lamfalussy

3. Das geltende Lamfalussyverfahren im Überblick: Der Ablauf des Lamfalussyverfahrens – Ausblick – Zusammenfassung

4. Die inhaltliche Grenze der Kompetenzen zur Rechtsetzung der am Lamfalussyverfahren Beteiligten: Die inhaltliche Leistungsfähigkeit der kommissionellen Lamfalussyinstrumente zur exekutiven Rechtsetzung – Die Möglichkeiten der ESMA zur Rechtsetzung und deren inhaltliche Reichweite

5. Zusammenfassung der Ergebnisse und Darstellung in Thesen

Literatur- und Stichwortverzeichnis

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