Die gegenläufige betriebliche Übung

Der Arbeitgeber kann sehr leicht auf Grund einer betrieblichen Übung einer neuen Verpflichtung unterliegen, deren Begründung er sich gegebenenfalls nicht bewusst gewesen ist. Der Autor widmet sich in seiner Untersuchung der Beseitigung der betrieblichen Übung mittels einer gegenläufigen bzw. negativen betrieblichen Übung. Auf diesem Weg setzt er sich mit den aktuell in Praxis und Lehre vertretenen Auffassungen zur Rechtsnatur des Anspruchs auseinander und zeigt die der jeweiligen Theorie entsprechenden Beseitigungsmöglichkeiten im Einzelnen auf. Hierbei ist im Besonderen auch auf die st. Rspr. des BAG zur Vertragstheorie und auf die hervorstechenden Entscheidungen aus den Jahren 1997 und 1999 einzugehen, in denen das BAG erstmalig eine negative betriebliche Übung anerkannt hat.

Der Verfasser stellt im weiteren Verlauf den Rechtscharakter der betrieblichen Übung fest und hebt die einzelnen anspruchsbegründenden Merkmale heraus. Anschließend analysiert er die so erarbeiteten Merkmale auf ihre anspruchsbegründende Wirkung hin und arbeitet die Möglichkeit der Rückführung der entstandenen Ansprüche durch die Beseitigung der begründenden Faktoren mittels des Symmetriegedankens heraus. Martin Maties behandelt insbesondere auch die Bedeutung unterschiedlicher Inhalte einer betrieblichen Übung und die Stellung des öffentlich-rechtlichen Arbeitgebers im Vergleich zum privaten. Abschließend untersucht er die Individualübung und die Konkretisierung als Rechtsinstitut und zeigt hinsichtlich Rechtsqualität und Beseitigung die Parallele zur betrieblichen Übung auf.