Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht
2020. 322 S.
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ISBN 978-3-428-15913-0
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ISBN 978-3-428-55913-8
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Beschreibung

Die Gebietsverträglichkeit im Bauplanungsrecht ist eine vom Bundesverwaltungsgericht entwickelte Rechtsfigur, die sich damit befasst, ob ein Vorhaben generell nicht in die Baugebietsart der BauNVO gehört, in der es zugelassen werden soll. Die Arbeit analysiert, wie sich die Rechtsfigur entwickelt hat, grenzt sie von ähnlichen Rechtsinstituten ab und legt den Begriffsinhalt und -umfang der Gebietsverträglichkeit dar. Sie kommt zu dem Ergebnis, dass es inhaltliche Überschneidungen zu einigen ähnlichen Rechtsinstituten gibt, aber unterschiedliche Anwendungsbereiche bestehen. Aus dem Begriff der Verträglichkeit in anderen Rechtsgebieten wird eine Vorgehensweise zur Subsumtion abgeleitet. Der Begriff der Störung wird präzisiert und unterschiedliche Fallgruppen der Gebietsunverträglichkeit werden herausgearbeitet. Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Rechtsfigur wird beleuchtet; ebenso, ob für ein gebietsunverträgliches Vorhaben eine Befreiung erteilt werden kann.

Inhaltsübersicht

1. Einleitung

Gegenstand und Ziel der Untersuchung – Gang der Untersuchung

2. Historische Entwicklung der Gebietsverträglichkeit

Vorgänger der Gebietsverträglichkeit: Die sog. Typisierungslehre – Grundsatzentscheidungen – Reaktionen auf die Grundsatzentscheidungen – Zusammenfassung

3. Abgrenzung zu anderen Rechtsinstituten

§ 15 Abs. 1 Satz 1 BauNVO – Rücksichtnahmegebot – Einfügen im Sinne des § 34 Abs. 1 BauGB – Gebietserhaltungsanspruch – Nachbarliches Gemeinschaftsverhältnis im Zivilrecht – Zivilrechtliche Ortsüblichkeit – Zusammenfassung

4. Erscheinungsformen des Begriffs der Verträglichkeit

Städtebauliche und soziale Verträglichkeit – Raumverträglichkeit – Gemeinverträglichkeit – Umweltverträglichkeit – Elektromagnetische Verträglichkeit – Medizinische Verträglichkeit – Rückschlüsse auf die Gebietsverträglichkeit – Zusammenfassung

5. Der Begriff der Gebietsverträglichkeit

Anwendungsbereich – Begriffsinhalt – Begriffsumfang – Fallgruppen – Funktion – Rechtsnatur – Verfassungsrechtliche Zulässigkeit – Beurteilungsspielraum – Befreiungen (§ 31 Abs. 2 BauGB) – Zusammenfassung

6. Zusammenfassung in Thesen

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Der Ertrag der Arbeit hegt vor allem in der systematischen Aufarbeitung der Rechtsfigur der Gebietsverträglichkeit. Durch zahlreiche Beispiele, die vor allem an Entscheidungen des BVerwG dokumentiert werden, leistet die Untersuchung einen wichtigen Beitrag dazu, die Gebietsverträglichkeit mit Konturen zu versehen und die Anwendung in Einzelfällen zu erleichtern.[...] Bittlingmaier blickt über diese Sphären des ›Wohnens im Bauplanungsrecht‹ [...] eine solide Arbeit, die der mit dem öffentlichen Baurecht befasste Baurechtler gewiss gern zur Hand nimmt.« Prof. Dr. Bernhard Stüer, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 12/2020

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