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Die freiheitlich demokratische Grundordnung

Eine rechtswissenschaftliche Grundsatztheorie zu Struktur und Inhalt des
»Ewigkeitskerns des Grundgesetzes«

Schriften zur Rechtstheorie (RT), Band 306
2023. 386 S.
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ISBN 978-3-428-18709-6
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ISBN 978-3-428-58709-4
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Beschreibung

Die freiheitlich demokratische Grundordnung (FDGO) soll seit Entstehung des Grundgesetzes dessen innersten Kern identifizieren, der um jeden Preis zu verteidigen ist – gegen Gewalt und Verlockungen von Diktatur, Entrechtung, Entmenschlichung, Vernichtung und Genozid. Bis heute hat sich die FDGO beständig neuen Angriffen zu stellen, wenn sie nicht gar selbst als Waffe gegen politische Gegner missbraucht wird. Umso mehr ist eine präzise Klärung, Konstruktion und Diskussion unabdingbar, was sie genau in einem menschenwürdigen, pluralistischen, fortschrittlichen und friedlichen Gemeinwesen beinhaltet. Dazu werden vorliegend die Strukturen der FDGO im Grundgesetz, ihre bekannten Definitionsansätze, historischen Hintergründe, funktionale Anforderungen und internationaler und nationaler Kontext analysiert, bevor daraus ein präzises normatives Grundsatzmodell der FDGO und ihrer Schutznormen auf Basis der Norm- und Prinzipientheorie formuliert werden kann.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung
Einführung und Kontext – Fragestellung, Methode und Gliederung

B. Fundus und Kritik
Grammatikalischer Befund und historischer Kontext – Definition(en) durch das Bundesverfassungsgericht – Kritik und alternative Konzepte in der Literatur

C. Funktionsanforderungen
Menschenwürde und Subjektivismus – Pluralismus – Fortschrittsfunktion – Friedensfunktion

D. Kontext
FDGO und deutsche Verfassungsordnung im überstaatlichen Rechtskontext – Verhältnis zwischen der bestehenden Verfassungsordnung und der FDGO – Streitbare und wehrhafte Demokratie – Verhältnis der FDGO zu weiteren Verfassungsgütern

E. Konstruktion
Die FDGO in einer Theorie der Verfassungsgrundsätze in Art. 79 III GG – Wirkung der FDGO und ihrer Grundsätze für die Verfassungsintegrität – Konkrete Ausgestaltung der verfassungsrechtlichen Mechanismen des Grundsatzschutzes der FDGO

F. Ausprägung von Schutz und Abwehr
Doppelte Schutzwirkung der FDGO im politischen Vorfeld – Einwirkung der freiheitlich demokratischen Verfassungsordnung in das Gemeinwesen

G. Ergebnisse und Schluss: Konstruktion der FDGO als Verfassungskern des Gemeinwesens
Zusammenfassung des Untersuchungsgangs – Schlussfolgerungen: Reflexionen und Ausblicke – Annex: Mögliche Prüfungsschemata

Literatur-, Stichwort- und Personenverzeichnis

Themen

Grundsatztheorie Wehrhafte Demokratie Freiheitlich demokratische Grundordnung
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