Gehalt und Reichweite der Kunstfreiheit des Art. 5 Abs. 3 GG im öffentlichen Baurecht
Beschreibung
Architektur als Kunst steht unter dem Schutz der Kunstfreiheit (Art. 5 Abs. 3 GG). In der vorliegenden Untersuchung entwickelt der Autor die Grundrechtsdogmatik der "Freiheit der Baukunst" und ermisst ihren Gehalt für das öffentliche Bau- und Denkmalschutzrecht.
Bernhard Schneider stützt sich hierfür auf eine Untersuchung des grundrechtlichen Normbereichs und stellt Geschichte und Geltungsanspruch der Architektur als Kunstgattung dar. Er wirft auch einen Blick auf die gewachsenen Rechtsgebiete des Urheber- und Denkmalschutzrechts. Der Autor hebt besonders die Verschränkung von Architektur und Städtebau hervor. Er unterbreitet schließlich Vorschläge zur weitergehenden Berücksichtigung des ästhetisch-gestalterischen Aspekts in dem nach wie vor zu sehr am Modell der "funktionalen Stadt" orientierten Bauplanungsrecht. Seine Überlegungen gehören so in den Zusammenhang der aktuellen Wiederentdeckung der "Stadt als Lebensform" und der Bedeutung von Architektur und Baukultur. Neben dem Bauplanungsrecht werden gleichermaßen das Verunstaltungsverbot, Abstandsvorschriften, Gestaltungssatzungen und das Denkmalschutzrecht erörtert. Rechtsprechung und Literatur werden umfassend ausgewertet.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Einleitung - B. Grundrechtliche Problemexposition: Architektur zwischen Kunst- und Eigentumsfreiheit: "Eigentum verpflichtet": Die Eigentumsfreiheit als klassisches Bauherrengrundrecht - "Die Kunst ist frei": Sinn und Aufgabe der Kunstfreiheit - Baukunst vor Gericht: Die mangelnde Umsetzbarkeit der verfassungsgerichtlichen Vorgaben - Problemstellung und Ausblick über den Gang der Bearbeitung - C. Normbereichsanalyse: Baukunst und Städtebau: Zur Aufgabe einer Normbereichsanalyse - Architektur: eine klassische Kunstgattung - Materiale Bestimmungsmerkmale von Architektur - Architektur und Städtebau - D. Die Strukturierung der Kunstfreiheit als Grundrecht: Der Kanon von Schutzbereich, Eingriff und verfassungsrechtlicher Rechtfertigung - Die Bestimmung des Schutzbereichs zwischen subjektivierenden und objektivierenden Auslegungstheorien - Die Schranke des Vorbehalts der Verfassung - Die objektiv-rechtliche Dimension der Grundrechte - E. Der Gehalt der Kunstfreiheit für die Baukunst: Begriffe und Schutzumfang der Baukunst im einfachen Recht - Die Gegenstände des Schutzes der Kunstfreiheit im Bereich der Baukunst - Die Normoffenheit der Freiheit der Baukunst - Der Umfang des Schutzes der Freiheit der Baukunst - F. Baurecht als Gestaltanweisung: Die Zugriffe des Baurechts auf das Werk der Baukunst: Die Gesetzgebungskompetenzen im Baurecht - Gestaltanweisungen durch das Bauplanungsrecht, das Bauordnungsrecht und das Denkmalschutzrecht - Die verfahrensbezogenen Anforderungen der Kunstfreiheit - Andere städtebauliche Vorgehensweisen - G. Resümee der bisherigen Überlegungen: Der verfassungsrechtliche Gewinn der Untersuchung - Die verfassungsrechtlichen Wirkdimensionen der Freiheit der Baukunst - Der baurechtliche Gewinn der Untersuchung - Im Beispiel: Flachdach und Fassadenbemalung vor Gericht - H. Weiterungen: Überlegungen zu baukünstlerischen Bauvorhaben im Außenbereich - Die Weltdeutungsgrundrechte: Kunst-, Wissenschafts- und Religionsfreiheit - Literaturverzeichnis - Personenverzeichnis - Verzeichnis der Gerichtsentscheidungen
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