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Die Finanzierungsverantwortung für kommunale Aufgaben
Schriften zum Öffentlichen Recht (SÖR), Band 1422
2020. 244 S.
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ISBN 978-3-428-15755-6
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ISBN 978-3-428-55755-4
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Beschreibung

Die Finanzbeziehungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen ist durch hohe Komplexität gekennzeichnet. Zur Regelung dieser Beziehungen wurden verschiedene Ansätze und Konzepte implementiert, die aber nicht immer miteinander kompatibel sind. Der Konzeptionsmix hat die bundesstaatliche Verantwortungsklarheit verwischt und das gesamte System verkompliziert. Dazu trägt auch ein Missverständnis bzw. Missbrauch des Verantwortungsbegriffs bei. Die Arbeit klärt den Begriff der Verantwortung und analysiert die Rationalität geltender Finanzregelungen. Der Schwerpunkt wird auf die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen gelegt, deren Interpretation und Anwendung detailliert untersucht werden. Insbesondere in den »Mehrebenen-Konnexitäts-Konstellationen« müssen die landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsregelungen umfassend angewandt werden.

Inhaltsübersicht

Einleitung

Die öffentliche Aufgabenfinanzierung im Mehr-Ebenen-System – Anlass der Arbeit – Aufbau der Arbeit

1. Begrifflichkeiten

Der Begriff »Aufgabe« im öffentlichen Recht – Der Begriff »Verantwortung«

2. Verantwortung im Staatsorganisations- und Kompetenzrecht

Allgemeines – Die Verantwortungsteilung zwischen Bund, Ländern und Kommunen – Verantwortung im konkreten Rechtskontext – Das Verhältnis zwischen Aufgaben- und Finanzierungsverantwortung

3. Grundgesetzlicher Rahmen für die kommunale Aufgabenfinanzierung

Die grundgesetzliche Aufgabenordnung – Die grundgesetzliche Finanzordnung – Die kommunale Selbstverwaltung – Zwischenergebnis

4. Finanzierungsverantwortung des Landes für kommunale Aufgaben

Die finanzielle Mindestausstattung und die angemessene Finanzausstattung – Struktur des kommunalen Aufgabenbestandes – Die kommunale Aufgabenstruktur und Finanzgarantie – Anwendung des landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzips – Bemerkung zum landesverfassungsrechtlichen Konnexitätsprinzip

Zusammenfassung

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Der erfrischend klaren Arbeit von Lei Yin ist jedenfalls eine weite Verbreitung zu wünschen, nicht zuletzt, um auch bei den vorgenannten Gerichten zu Rechtsprechungsänderungen zu gelangen.« Prof. Dr. Hans-Günter Henneke, in: Der Landkreis, 4/2020

Themen

Verantwortung Kommunalfinanzen Konnexitätsprinzip
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