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Die Fallpraxis der Informationsbeauftragten und ihr Beitrag zur Entwicklung des Informationsfreiheitsrechts
Beiträge zum Informationsrecht (BIR), Band 25
2010. Tab.; 264 S.
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Beschreibung

Die bisherige Praxis der Gewährung eines Informationszugangs ist im Wandel begriffen. Die mit den Informationsfreiheitsgesetzen verbundenen Rechtsfragen sind bislang jedoch allein theoretisch betrachten worden. Auch die Tätigkeit der Informationsbeauftragten ist bisher noch weitgehend unerschlossen. Mit der vorliegenden Arbeit wurde ihre Tätigkeit durch die Auswertung von Akten bei der Beauftragten für NRW und Interviews mit Mitarbeitern der Beauftragten erschlossen. Ergänzt durch Interviews mit Behördenvertretern und Antragstellern konnte ein Bild der Tätigkeit der Beauftragten gewonnen werden und zugleich die in der Praxis bedeutsamen Probleme und Rechtsfragen herausgearbeitet werden. Durch einen ausführlichen Vergleich der Informationsfreiheitsgesetze und verwandter Vorschriften ist zudem eine Übertragung der Erkenntnisse möglich. Als Ergebnis kann festgehalten werden, dass sich die Beauftragten als Modell bewährt haben und es vor allem praktische Fragen und unklare Formulierungen in den Gesetzen sind, die Probleme bereiten.

Inhaltsübersicht

Kapitel 1: Einleitung

Kapitel 2: Grundlagen

Kapitel 3: Allgemeine Informationszugangsansprüche in der Bundesrepublik

Kapitel 4: Informationsbeauftragte

Kapitel 5: Weitere nationale Informationszugangsrechte

Kapitel 6: Erhebung: Grundlagen der Aktenauswertung und Interviews

Kapitel 7: Allgemeine Ergebnisse der Erhebung

Kapitel 8: Darstellung und Bewertung der in der Verwaltungspraxis bedeutsamen Rechtsfragen

Kapitel 9: Selbsteinschätzung und Außenwahrnehmung der Funktionsweise der Beauftragten

Kapitel 10: Beauftragte und Verwaltungsmodernisierung

Kapitel 11: Ausblick

Kapitel 12: Zusammenfassung

Anhänge

Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Die Schrift unterrichtet gut über die aktuellen Probleme und trägt hilfreich zur Einschätzung von Arbeitsweise und Erfolgen der Informationsbeauftragten bei.« Prof. Dr. Hans Peter Bull, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 15/2011

Themen

Informationsfreiheitsgesetz Informationsbeauftragte Verwaltungspraxis

Produktsicherheit

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Carl-Heinrich-Becker-Weg 9
12165 Berlin
Tel. +49 30 790006-0
Fax +49 30 790006-31

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