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Die extraterritoriale Besteuerungsgewalt des Staates
Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 148
2019. 1 Abb.; 366 S.
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Beschreibung

Die Internationalisierung der Lebenssachverhalte übt seit jeher Druck auf die Staaten aus. Neuen Vorschub erhält diese Entwicklung durch die Digitalisierung, die es ermöglicht, auf dem Gebiet eines Staates weitgehend ohne körperliche Präsenz tätig zu werden und damit dem Anwendungsbereich staatlichen Rechts zu entkommen. Die Staaten versuchten und versuchen besonders – aber nicht nur – im Steuerrecht dieser Entwicklung zu begegnen, indem sie den räumlichen Erfassungsbereich ihrer Rechtsnormen extraterritorial ausweiten.

Die Arbeit geht daher sowohl allgemein als auch spezifisch für das Steuerrecht der Frage nach, ob das Völkerrecht der räumlichen Ausdehnung der staatlichen Rechtsetzung über das eigene Staatsgebiet hinaus Grenzen setzt. Sie zeigt auf, dass den Staaten hierbei ein weites Ermessen zukommt, sie aber dann völkerrechtswidrig handeln, wenn der Rechtsetzung jeder Bezug zum handelnden Staat fehlt und das Regelungsinteresse sich darin erschöpft, auf andere Staaten einzuwirken.

Inhaltsübersicht

Einführung

Teil 1: Grundlagen des Staates und seiner Staatsgewalt

Der Staat als historisch gewachsenes rechtlich konstituiertes Gebilde – Struktur und Reichweite der nach innen gerichteten Staatsgewalt – Die souveräne Staatsgewalt – Ein Freiraum des Staates

Teil 2: Die (extra-)territoriale Erstreckung der Rechtsetzung

Der extraterritoriale Steuerrechtssatz – Die (extra-)territoriale Reichweite der Rechtsetzungsgewalt – Schlussfolgerungen zur extraterritorialen Rechtsetzung – Die (extra-)territoriale Reichweite der Steuergewalt

Teil 3: Völkerrechtliche Grenzen der extraterritorialen Rechtsetzung

Das Kriterium der hinreichend engen Verknüpfung – Die willkürliche und treuwidrige extraterritoriale Erstreckung – Ausgewählte Beispiele extraterritorialer Steuerrechtssätze

Zusammenfassung

Literatur-, Rechtsprechungs- und Sachverzeichnis

Themen

Internationale Besteuerung Steuerrecht Völkerrecht

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