Die »ex tunc«-Nichtigkeit von Dauerschuldverhältnissen nach § 142 Abs. 1 BGB

Einleitung

1. Das Instrument der Anfechtung aus § 142 Abs. 1 BGB: Grundlagen der Anfechtung nach § 142 Abs. 1 BGB – Rechtsfolge der Anfechtung nach § 142 Abs. 1 BGB – Die Funktion der Anfechtung nach § 142 Abs. 1 BGB im Gesamtbild der Beendigungsmechanismen des BGB – Das Bereicherungsrecht nach §§ 812 ff. BGB als Rückabwicklungsinstrument angefochtener Rechtsgeschäfte

2. Rechtsdogmatische Diskussion des § 142 Abs. 1 BGB: Methodische Herangehensweise – Analyse des § 142 Abs. 1 BGB

3. Die Anfechtung von Dauerschuldverhältnissen: Besonderheiten der Dauerschuldverhältnisse – Beispielhafte Dauerschuldverhältnisse – Gegenüberstellung einzelner Statusverhältnisse

4. Rechtsfolgen der Anfechtung von Dauerschuldverhältnissen: Problemverortung bei der Anwendung des § 142 Abs. 1 BGB – Technische Rückabwicklung der Dauerschuldverhältnisse – Schutzrechte und Typologie der Dauerschuldverhältnisse unter § 142 Abs. 1 BGB – Verstoß der Anfechtung nach § 142 Abs. 1 BGB gegen Verfassungsrecht

5. Lösungsvorschlag zur Anwendung des § 142 Abs. 1 BGB bei Dauerschuldverhältnissen: Grundsatz der Anfechtung nach § 142 Abs. 1 BGB (Grundsatzlösung) – Rechtsfortbildung des § 142 Abs. 1 BGB (Ausnahmelösung) bei Personengesellschaften im Rechtsverkehr – Alternativ diskutierte Lösungsmöglichkeiten – Übertragbarkeit auf allgemeine Nichtigkeitsvorschriften

Zusammenfassung

Literatur- und Stichwortverzeichnis

»Abschließend ist festzuhalten, dass dem Autor eine umfangreiche und umfassende Aufarbeitung und Analyse der Anfechtung von Dauerschuldverhältnissen gelungen ist. Die Verknüpfung der zivilrechtlichen Grundlagen mit Konstellationen aus dem Sonderprivatrecht ist nicht immer einfach und dennoch zeigt die Untersuchung, dass eine dogmatische Lösung mit den bestehenden Regelungen durchaus gefunden werden
kann, selbst wenn es auf den ersten Blick so scheint, als müssten für Dauerschuldverhältnisse immer gesonderte Regelungen gelten.« Dr. Anna Lisa Engelhart, in: Das Recht der Arbeit, 4/2021