Die Europäische Union auf dem Weg zu einer Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik

Der europäische Einigungsprozeß ist an einem kritischen Punkt angelangt. Wenn die Europäische Union politische Realität werden soll, muß sie künftig auch auf internationaler Ebene handlungsfähig werden. Hierfür hat der Vertrag von Maastricht bereits entscheidende Weichenstellungen vorgenommen, denn hier haben sich die Mitgliedstaaten der Europäischen Union vertraglich auf die Entwicklung einer gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik verpflichtet, die in langfristiger Perspektive auch durch eine gemeinsame Verteidigungspolitik ergänzt werden soll. Derzeit ist Europa allerdings von einem gemeinsamen Handeln noch weit entfernt. Dies ist weniger ein institutionelles als vielmehr ein politisches Problem. Da die Zuständigkeit und Verantwortung für die Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik nach wie vor bei den einzelnen Staaten liegt, müssen diese sich zunächst auf die Definition gemeinsamer Interessen verständigen. Dies ist die unabdingbare Voraussetzung für ein erfolgreiches gemeinsames Handeln bei der Bewältigung der sicherheitspolitischen Herausforderungen, denen Europa nach dem Ende des Ost-West-Konflikts gegenübersteht. Darüber hinaus hängen Erfolg oder Mißerfolg einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik auch entscheidend davon ab, ob deren Einordnung in das transatlantische Verhältnis in einer für alle Beteiligten befriedigenden Form möglich ist. Experten aus Politik und Wissenschaft haben am 22. und 23. September 1995 im Europäischen Bildungszentrum Otzenhausen zu diesen für die Zukunft der Europäischen Union so zentralen Themen referiert und diskutiert und in einer abschließenden Podiumsdiskussion gemeinsam über die Perspektiven einer europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik nachgedacht. Die Ergebnisse dieser Überlegungen sowie die auf dem »Forum Europa 1995« gehaltenen Referate werden mit dem vorliegenden Sammelband einer breiteren Öffentlichkeit präsentiert.