Die Europäische Grenzschutzagentur Frontex

Integrierter Außengrenzschutz und humanitäre Standards

2014. 287 S.
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ISBN 978-3-428-14283-5
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ISBN 978-3-428-54283-3
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ISBN 978-3-428-84283-4
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Beschreibung

Die ausschließliche nationale Zuständigkeit zur Außengrenzsicherung ist mit der Schaffung von Unionskompetenzen in diesem Bereich teilweise relativiert worden. Augenfälligster Ausdruck dieser Entwicklung ist die Grenzschutzagentur Frontex, die im Spannungsfeld zwischen effektivem Grenzschutz und menschen- und flüchtlingsrechtlichen Bindungen agiert. Letztere werden eingehend analysiert, insbesondere im Hinblick auf die daraus abzuleitenden (Prüfungs-)Pflichten und die extraterritoriale Anwendbarkeit. Die vielfältige Kritik an Frontex' Tätigkeit gründete sich hauptsächlich darauf, dass diese humanitäre Dimension des Grenzschutzes lange Zeit ausgeblendet wurde. Allerdings hat sich die Agentur mit der novellierten Frontex-Verordnung in den letzten Jahren normativ geöffnet und neue Mechanismen zur Sicherung der Grundrechtscompliance geschaffen. Der Autor bewertet diese auf Grundlage der herausgearbeiteten materiellen Standards und zeigt den Stand des eingeleiteten Anpassungsprozesses auf.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Teil: Die Agentur

Entstehungsgeschichte – Rechtsgrundlagen – Organisation – Konkretes Aufgabenspektrum – Frontex als unionale Agentur – Zusammenfassung und Ergebnisse

2. Teil: Materielle Standards

Einführung – Frontex als Verpflichteter – Refoulementverbot aus der GFK – Refoulementverbot aus der EMRK – Refoulementverbote aus weiteren Menschenrechtsinstrumenten – Recht auf Ausreise – Zusammenfassung und Ergebnisse

3. Teil: Sekundärrechtliche Öffnung

Einführung – Frontex-Einsatzrichtlinien 2010 – Frontex-VO 2011 – Zusammenfassung und Ergebnisse

Schlussbetrachtung

Literatur- und Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Die Schrift verschafft den interessierten Lesern so einen gut strukturierten und dogmatisch klar analysierenden Überblick.« Dr. Timo Tohidipur, in: Deutsches Verwaltungsblatt, 5/2016

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