Die Entwicklung des Rechtswegestaates am Beispiel der Trennung von Justiz und Policey im 18. Jahrhundert im Spiegel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals
2004. Abb; 174 S.
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ISBN 978-3-428-11660-7
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ISBN 978-3-428-51660-5
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ISBN 978-3-428-81660-6
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Beschreibung

Am Beispiel der Rechtsprechung des Reichskammergerichts und des Wismarer Tribunals widmet sich Christoph Schmelz "Spurenelementen" des heutigen Art. 19 IV GG: nämlich Eröffnung von Rechtswegen und Effektivität des Rechtsschutzes gegen hoheitliches Handeln.

Die Untersuchung mündet in die Erkenntnis, daß das Wismarer Tribunal aufgrund seiner besonderen Stellung nach dem Westfälischen Frieden 1648 - staatsrechtliche Zugehörigkeit zum "sacrum imperium" und gleichzeitige völkerrechtliche Implementierung in das Königreich Schweden - beachtliche Impulse für das Reichskammergericht auf dem Sektor des Untertanenrechtsschutzes geliefert hat. Beide Gerichtskörper haben zudem durch ihr judizielles Wirken unverzichtbare Bausteine für den "Stapellauf" des formalen Rechtsstaates in Form des Rechtswegestaates geliefert. Die Arbeit erfährt durch zahlreiche Beispielsfälle eine empirisch-historische Nähe.

Inhaltsübersicht

Inhaltsübersicht: § 1 Prooemium - § 2 Richterliche Konfliktlösung im Schatten des Leviatha: Signifikanz der Rechtsinstitute - Kernbereich des Art. 19 IV GG - Forschungsansätze - Inhalt des Art. IV GG aus der Perspektive des Jetzt - § 3 Kompetenzkonflikt zwischen Justiz und Polizei: Prolegomenon - Gerichtsverfassungsorganismus des "sacrum imperium" - Inhalte des Polizeibegriffs im "sacrum imperium" - Justizsachen versus Polizeisachen - Resümee - § 4 Einordnung des Votums von Cramer im Hinblick auf den Schutz privater Rechte: Thematisierung und Kontextualisierung des Votums - Analysierende Bemerkungen - § 5 Bezugnahme auf die Untergerichte im Hinblick auf die Souveränität der Territorialherren: Prinzipien territorialer Gerichtsverfassungen - Folgen des Votums von Cramer auf die territoriale Souveränität - Schlußbemerkung - § 6 Rolle der Kammerjustiz der Territorialfürsten: Dogmatische und terminologische Grundlagen - Ordentliche Justiz versus verwaltungsinterne Kammerjustiz - § 7 Zur ideengeschichtlichen Einordnung - § 8 Schwedische Gerichtsbarkeit - Wismarer Tribunal - im Alten Reich: Introductio - Das Appellationsprivileg nach dem Westfälischen Frieden - Der Begriff der "Policey" in Schweden - Verfassungsstruktur im schwedischen Konglomeratstaat - Inhalt der Wismarer Tribunalsordnung unter dem Blickwinkel "Justiz" und "Policey" und "Effektivität des Rechtsschutzes" - Fallanalysen aus dem Tribunalarchiv und den Werken von Augustin von Balthasar und F. U. Mehlen - § 9 Richterliches Methodenbewußtsein: Exordium - Entwicklungstendenzen der juristischen Interpretationstheorie im 18. Jahrhundert - Staatsrechtliches Grundverständnis ab der Mitte des 18. Jahrhunderts - § 10 Vergleichende Analyse und Conclusio - § 11 Schwedische Zusammenfassung (Sammanfattning) - Quellen- und Literaturverzeichnis, ungedruckte Quellen, Sachwortverzeichnis

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