Beschreibung
In Folge der Revolution von 1848 wurden auch in Kurhessen Geschworenengerichte eingeführt. Die Schwurgerichtsbarkeit sowie die Prinzipien der Öffentlichkeit und Mündlichkeit in der Strafrechtspflege sollten ein rechtsstaatliches Verfahren ermöglichen und die Gefahren des geheimen Inquisitionsprozesses überwinden. Auch in Kurhessen wurde die Schwurgerichtsfrage seit Beginn des 19. Jahrhunderts gerade in politisch aufgeheizten Zeiten heftig diskutiert. Sie stand dabei stets in direktem Zusammenhang mit den liberalen Forderungen nach Meinungs- und Pressefreiheit. Noch vor dem eigentlichen Beginn der Diskussionen in Deutschland hatten die Kurhessen in der westphälischen Zeit von 1807 bis 1813 das französische Geschworenengericht in der Praxis kennen gelernt.
Matthias Braun untersucht die Entwicklung der Schwurgerichtsfrage in der ersten Hälfte des 19. Jahrhunderts vor dem Hintergrund der politischen Ereignisse im Kurstaate und den hier besonders ausgeprägten obrigkeitsstaatlichen Beharrungskräften. War in der Strafrechtswissenschaft der Reformbedarf unstreitig, so verhalfen am Ende in erster Linie die politischen Aspekte der Laienbeteiligung im Strafverfahren zum Durchbruch.
Inhaltsübersicht
Inhaltsübersicht: A. Voraussetzungen: Überwindung des Inquisitionsprozesses - Allgemeine Ausgangssituation im kurhessischen Gebiet - Die theoretische Auseinandersetzung um die Einführung der Geschworenengerichte - B. Das Geschworenengericht im Königreich Westphalen: Erste Erfahrungen mit der Laiengerichtsbarkeit auf kurhessischem Gebiet: Errichtung eines Modellstaates - Die Modernisierung der Strafrechtspflege - Beschränkungen und Einflussnahme - Ende des Modellstaates und Wirkungen - C. Der Streit und die Verhandlungen über die Geschworenengerichte bis zum Jahr 1848: Die Zeit der Restauration, der Verfassungsentwurf von 1815/16 und Entwicklungen in der Strafrechtspflege bis 1830 - Die Verfassungsurkunde des Jahres 1831 und die Frage der Geschworenengerichte in den Verhandlungen über das Pressegesetz - Die Schwurgerichtsfrage in den weiteren Reformbemühungen des kurhessischen Landtags bis 1846 - Reformdruck und die Schwurgerichtsfrage im Vorfeld der Gesetzgebung des Jahres 1848 - D. Die Reformgesetzgebung des Jahres 1848: Das Gesetz "wider Preßvergehen" vom 26. August 1848 - Das Gesetz "die Umbildung des Strafverfahrens betreffend" vom 31. Oktober 1848 - Das Gesetz über die Einrichtung der Gerichte und der Staatsbehörde bei den Gerichten vom 31. Oktober 1848 - E. Beschränkungen der Schwurgerichtsbarkeit durch das provisorische Gesetz des Jahres 1851: Das Presseverfahren gegen Friedrich Oetker - Das provisorische Gesetz vom 22. Juli 1851 - F. Schlussbetrachtung - Anhang 1-6 - Literatur- und Quellenverzeichnis - Personen- und Sachregister
Pressestimmen
»Eine sauber und gründlich gearbeitete Dissertation aus der Schule des Marburger Rechtshistorikers Dieter Werkmüller.« Eberhard Grünert, in: Das Historisch-Politische Buch, 1/2014
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