Die Endlagersuche nach dem Standortauswahlgesetz

Normgebung zwischen Konsistenz und Widerspruch

2021. 562 S.
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ISBN 978-3-428-18110-0
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ISBN 978-3-428-58110-8
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Preis für Bibliotheken: 138,00 € [?]

Beschreibung

Die Arbeit behandelt mit der Endlagerung radioaktiver Abfälle in Deutschland eine der umstrittensten Fragen der Gegenwart. In Deutschland hat der Gesetzgeber mit dem Standortauswahlgesetz vom 23. Juli 2013 erstmals ein Verfahren zur Suche und Auswahl eines Endlagerstandortes normiert. Vor diesem Hintergrund unternimmt Christopher Langer sowohl eine systematische Erfassung des einfachgesetzlichen Rechtsrahmens der Endlagersuche als auch eine Analyse der völker-, europa- und verfassungsrechtlichen Schranken. In interdisziplinärer Perspektive geht er u.a. auf die Technikwissenschaften und Erkenntnisse der Sozial- und Politikwissenschaften ein. Hierbei identifiziert der Autor die Endlagersuche einerseits als historisch beladenes Komplexitätsproblem, welches durch das Standortauswahlgesetz einer konsistenten und rechtmäßigen Lösung zugeführt wurde. Andererseits kritisiert er die vom StandAG vorgenommene missverständliche Rollenzuweisung an die Öffentlichkeit als »Mitgestalter des Verfahrens«.

Inhaltsübersicht

A. Einleitung: Erkenntnisinteresse und Eingrenzung des Untersuchungsgegenstandes – Gang der Untersuchung
B. Historische Hinführung zur Endlagersuche in Deutschland: Der Einstieg in die Atomwirtschaft – Verworfene Endlageroptionen – Bisherige Endlagerprojekte – Der Weg zum Konzept des alternativen Standortvergleichs – Zusammenfassung
C. Endlagersuche als Sinnbild der Mehrfachebenen-Governance: Begriffsannäherung – Endlagersuche als Multi-Level-Governance – Herausforderungen der Endlagersuche im Lichte der Multi-Level-Governance – Öffentlichkeit als Kommunikations- und Legitimationsfaktor – Zwischenergebnis
D. Rechtlicher Rahmen der Endlagersuche in Deutschland: Internationale und europarechtliche Vorgaben der Endlagerung – Verfassungsrechtliche Grundlagen – Schwerpunkt Grundrechte – Einfachgesetzlicher Regelungsrahmen – Verfassungs- und europarechtliche Problemstellungen
E. Schlussbetrachtung: Endlagersuche als Komplexitätsproblem – Komplexitätsreduktion als konsistenter Lösungsweg – Widerspruch durch überhöhte Partizipationserwartungen – Fazit: Das StandAG – ein Gesetz zwischen Konsistenz und Widerspruch
Literatur- und Sachwortverzeichnis

Pressestimmen

»Das Werk ist letztlich eine Art Handbuch zu allen Rechtsfragen der Standortauswahl für die Endlagerung von Kernbrennstoffen. Für jeden Atomrechtlern ist das Werk ein Muss. Aus der Perspektive von Politikern sind die Überlegungen zur Politikverpflechtung und den daraus resultierenden Endscheidungsproblemen von großer praktischer Relevanz.[...] Diejenigen, die sich mit dem Problem des Klimawandels ernsthaft auseinandersetzen, sollten das vorliegende Werk von Langer unbedingt lesen - sie werden sehr viel dabei lernen können.« Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski, in: Zeitschrift des Instituts für Energie- und Wettbewerbsrecht in der Kommunalen Wirtschaft (EWeRK), 3/2021

»Insgesamt handelt es sich um eine äußerst gründliche, materialreiche und vielschichtige Untersuchung, die endlich das Standortauswahlverfahren einer grundlegenden Analyse unterzieht, die sich nicht auf rechtsdogmatische Auslegung beschränkt, sondern auch theoretisch informierte Bewertungen vornimmt. Die klare Sprache, die stets sorgfältige Argumentation und das Augenmaß, mit dem die nicht wenigen Konflikte des Gesetzes verdichtet behandelt werden, überzeugt. [...] Verf. hat daher eine umweltverwaltungsrechtliche Dissertation vorgelegt, die dringend notwendige Debatten wirklich weiterbringt.« Prof. Dr. Klaus Ferdinand Gärditz, in: Zeitschrift für Europäisches Umwelt- und Planungsrecht, 1/2021

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