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Die Einwirkungen des Unionsrechts auf Doppelbesteuerungsabkommen
Schriften zum Steuerrecht (SSR), Band 149
2020. 461 S.
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ISBN 978-3-428-15839-3
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Beschreibung

Die Arbeit beschäftigt sich mit Einwirkungen des Unionsrechts auf Doppelbesteuerungsabkommen. Werden Doppelbesteuerungsabkommen zwischen Staaten geschlossen, die zugleich Mitglied der Europäischen Union sind, haben diese zusätzlich das Unionsrecht, insbesondere die Grundfreiheiten und Richtlinien, zu beachten. Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, wie das grundsätzlich vorrangige Unionsrecht auf die Regelungen der Doppelbesteuerungsabkommen einwirkt, wann diese Regelungen dennoch anzuwenden sind und wie die Vorschriften für das jeweils nationale Steuerrecht sowie die Doppelbesteuerungsabkommen ausgestaltet werden dürfen.

Auf der Grundlage verschiedener Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs schafft die Arbeit eine Basis für die verlässliche Beurteilung vorliegender und künftiger Fälle, findet dabei einen Ausgleich zwischen dem Unionsrecht und dem jeweils nationalen Steuerrecht und zeigt Möglichkeiten für die Staaten auf, Steuervermeidungsmodelle zu verhindern.

Die Arbeit wurde ausgezeichnet mit dem Wolf-Rüdiger-Bub-Preis des Vereins der Freunde und Förderer der Juristischen Fakultät der Universität Potsdam.

Inhaltsübersicht

Einleitung

1. Grundlagen

Abkommen zur Vermeidung der Doppelbesteuerung – Unionsrechtliches Primärrecht – Unionsrechtliches Sekundärrecht – Verhältnis der Doppelbesteuerungsabkommen zum Primär- und Sekundärrecht

2. Einwirkungen der Grundfreiheiten auf Doppelbesteuerungsabkommen

Verstoß gegen Grundfreiheiten und dessen Rechtfertigung – Konkrete Einwirkungen der Grundfreiheiten auf Doppelbesteuerungsabkommen

3. Einwirkungen der Richtlinien auf Doppelbesteuerungsabkommen

Grundlagen zu Richtlinien – Kollisionsauflösungen zwischen Transformationsgesetz und nationalem Steuerrecht – Einwirkung von Richtlinien auf das Transformationsgesetz – Vermeidung von Kollisionen mittels konkludenter Änderung von DBA – Multilaterales Abkommen

4. Zusammenfassung und Ausblick

Literaturverzeichnis

Sachverzeichnis

Pressestimmen

»Insgesamt trägt die Arbeit maßgeblich zur rechtssicheren Anwendung und normativen Ausgestaltung von DBA bei – unter Berücksichtigung des Unionsrechts. Das Werk ist daher für Beratungspraxis, Gesetzgebung, Rechtsprechung, Steuerwissenschaft und Lehre gleichermaßen von großer Relevanz. Jedem, der sich mit den ertragsteuerlichen Implikationen des Unionsrechts befasst, sei die Dissertationsschrift sehr empfohlen. Dem Gesetzgeber und der Steuerpolitik kann die Arbeit als Rahmen zur Schaffung europarechtskonformer, verteilungs- und wettbewerbsgerechter Besteuerungsregelungen dienen.« Thomas Kollruss, in: WPg - Die Wirtschaftsprüfung, 3/2021

Themen

Doppelbesteuerungsabkommen Grundfreiheiten Richtlinien
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